Vier Beamte als Spitzel enttarnt

ÖSTERREICH

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Vier Beamte als Spitzel enttarnt

Das Heeresabwehramt gerät immer stärker in den Strudel der so genannten Spitzel-Affäre. Vier Beamte des HAA wurden bereits vom Dienst suspendiert, schreibt die Tageszeitung ÖSTERREICH in ihrer Dienstag-Ausgabe. Zwei der Beamten wurden versetzt, zwei in Pension geschickt.

Verteidigungsminister Norbert Darabos bestätigte Montag die ÖSTERREICH-Recherchen. Die Beamten sollen "sensible Daten an Dritte" weitergegeben haben. Gegen alle vier laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.Das Verteidigungsministerium selbst hat die HAA-Mitarbeiter bereits im April 2009 bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

Die Männer sollen ab Frühjahr 2000 - dem Regierungsantritt der schwarz-blauen Koalition - geheime Informationen an die FPÖ weiter gegeben haben, berichtet ÖSTERREICH.

Auch in die zweite Geheimdienst-Affäre rund um den ehemaligen kasachischen Botschafter in Österreich, Rakhat Aliyev, kommt Bewegung. Wie ÖSTERREICH in Erfahrung bringen konnte, gab es in der Affäre im April bereits zwei Verhaftungen.Zwei Polizisten aus Niederösterreich wurden in U-Haft genommen, weil sie illegal Daten aus einem Polizei-Computer abgezapft und an kasachische Agenten weitergeben haben sollen. Die Beamten wurden nach wenigen Tagen wieder enthaftet.

Eine Schlüsselrolle in der Affäre nimmt ein ehemaliger ORF-Journalist ein, der zwischen dem kasachischen Geheimdienst und der FPÖ vermittelt haben soll. Die Freiheitlichen stehen im Verdacht, mit mehreren parlamentarischen Anfragen dem kasachischen Geheimdienst in die Hände gespielt zu haben, berichtet ÖSTERREICH in seiner Dienstag-Ausgabe.

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