Video zum Thema BP-Wahl wird auf 4. Dezember verschoben
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Wiederholen

Neuer Termin

Hofburg-Wahl verschoben: 4. Dezember neuer Fix-Termin

Die vom Verfassungsgerichtshof aufgetragene Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl wird verschoben. Der ursprünglich für 2. Oktober angesetzte Urnengang findet nun wegen der Pannenserie bei den Briefwahl-Kuverts voraussichtlich im Advent statt. Dies kündigte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag bei einer Pressekonferenz an. Später wurde verkündet, dass der Termin auf den 4. Dezember festgelegt wurde. Als mögliche Termine nannte er den 27. November oder den 4. Dezember. Sobotka selbst präferierte den 27. November, da der  4. Dezember "kurz vor Nikolaus" wäre und dort zahlreiche Veranstaltungen stattfinden würden. Der neue Bundespräsident wird wegen des neuen Zeitplans damit voraussichtlich erst im Jänner 2017 angelobt und nicht mehr im Dezember dieses Jahres.

Als Begründung für die verschiebung nannte Sobotka: "Wir können nicht abschätzen, wie viele und welche dieser Wahlkarten sich noch öffnen könnten". Eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl am 2. Oktober könne daher nicht gewährleistet werden. Der Innenminister entschuldigte sich zugleich einmal mehr bei den Wählerinnen und Wählern.

Ausweichung auf "einfaches" Wahlkuvert

Laut Sobotka will man nun auf ein "einfaches Wahlkuvert", wie es bis 2009 in Verwendung war, ausweichen. Außerdem soll die Staatsdruckerei mit der Herstellung beauftragt werden, sagte der Minister. Ziel sei es, dass die Wahl "noch 2016" stattfinden kann, betonte Sobotka weiters.
 

Neue Jungwähler kommen in Wählerregister

Für die Präsidentwahl im Advent würde Sobotka eine Änderung des Wählerregisters "bevorzugen". Dann wären auch jene stimmberechtigt, die in der Zwischenzeit 16 Jahre alt geworden sind. ADazu ist im Parlament allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS, die für eine solche Lösung bereits Präferenz gezeigt hatten, ist diese gegeben. Kurz nach der Bekanntgabe der Verschiebung, konnten sich die KLubchefs gemeinsam mit Minister Sobotkas auch auf diesen Punkt einigen. Somit werden auch neue Jungwähler in Wählerregister aufgenommen.

Sobotka sprach von einem "engmaschigen parlamentarischen Szenario", das in den nächsten Tagen geplant sei. Die Verschiebung der Wiederholung der Stichwahl wegen der Wahlkarten-Pannenserie soll vom Nationalrat mit einem eigenen Bundesgesetz und einer Reihe von Sonderbestimmungen beschlossen werden, mit dem das Bundespräsidentenwahlgesetz von 1971 geändert wird.

Hier finden Sie den LIVE-Ticker zum Nachlesen.

16:42
 

Verfassungsausschuss tagt am 15. September

Der Zeitplan für die Verschiebung der Wiederholung der Bundespräsidentschafts-Wahl ist nun komplett. Nach der - bereits fixierten - Einbringung des Vier-Parteien-Initiativantrages am (morgigen) Dienstag im Nationalrat wird sich schon am Donnerstag (15. September) der Verfassungsausschuss im Hohen Haus mit dem Thema beschäftigen, hieß es aus den Fraktionen und dem Innenressort gegenüber der APA.

15:32
 

Hofer nimmt Wahlverschiebung "zur Kenntnis"

Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer (FPÖ) akzeptiert die Verschiebung der zweiten Bundespräsidenten-Stichwahl ohne die Entscheidung des Innenministerium näher zu bewerten. "Ich nehme das einfach zu Kenntnis", erklärte Hofer am Montag gegenüber der APA telefonisch von einem Besuch in Prag nach einem Treffen mit dem tschechischen Präsidenten Milos Zeman.

14:19
 

Neue Jungwähler kommen in Wählerregister

Im Zuge der Verschiebung der Wiederholung der Bundespräsidentschafts-Stichwahl werden auch die neuen Jungwähler berücksichtigt. Der Beschluss, der von vier Fraktionen mitgetragen werden dürfte, sieht nämlich eine Aktualisierung des Wählerregisters vor. Keine Zustimmung dazu gibt es von der FPÖ, sie hatte ein Quasi-Ende der Briefwahl als Bedingung gestellt.

13:50
 

Mitterlehner sieht in Verschiebung gute Entscheidung

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) sieht in der Verschiebung der Bundespräsidenten-Stichwahl eine gute Entscheidung. Es sei im Sinne der Demokratie, "dass wir so vorgehen als wieder mit irgendwelchen Problemen ausgestattet neuerliche Diskussionen zu riskieren", sagte er in einer Video-Botschaft via Facebook. Er sprach dabei von einer "Schuld des Klebers".

"Ich verstehe alle Österreicherinnen und Österreicher, die verärgert sind, weil die Wahl wiederum verlegt werden muss", so der Vizekanzler - "ich teile diese Meinung". Im Endeffekt sei es aber nicht nur eine Behörden- oder Organisationsfrage, "sondern eine Schuld des Klebers, ein technisches Problem bei einer Firma". Im Sinne der Wahlsicherheit, der Wahlfreiheit und um nicht eine neuerliche Anfechtung zu riskieren, sei es besser, die Wahl zu verlegen. Mitterlehner: "Ich hoffe, dass dann alles, auch was den Kleber anbelangt, funktioniert."

13:40
 

Staatsdruckerei wird die neuen Wahlkarten drucken

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) setzt bei der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl auf ein "einfaches Wahlkuvert traditioneller Produktion", wie es bis zum Jahr 2008 bzw. 2009 verwendet worden sei. Beauftragt damit wird nun wieder die Staatsdruckerei - ein privater börsennotierter Konzern, der schon früher für die Anfertigung von Wahldrucksorten verantwortlich war.

Die Staatsdruckerei (OeSD) blickt auf eine lange Geschichte zurück und hat tatsächlich staatliche, namentlich kaiserliche Wurzeln. SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky hat dann die Privatisierung eingeleitet, die in der Ära Wolfgang Schüssel (ÖVP) vollendet wurde.

13:39
 

Ende der Pressekonferenz von Alexander Van der Bellen

13:34
 

Schadet diese Pannen-Wahl dem Ansehen Österreichs?

Van der Bellen meint nein. Er ist der Ansicht, dass es jetzt zwar ein paar Lacher geben werde, aber ihm auch einige Länder einfallen würden, in denen es zu Wahl-Pannen gekommen sei.

13:28
 

Van der Bellen spricht sich erneut gegen Abschaffung der Briefwahl aus

"Wer wählen will, muss wählen können"

13:27
 

+++ Jungwähler kommen in Wählerregister +++

13:26
 

Klebstoff-Gate als Metapher

Der Klebstoff stehe als Metapher für das, was Österreich gerade braucht, nämlich Zusammenhalt, so Van der Bellen.

13:23
 

VdB: "Lasst euch nicht entmutigen"

"Wir sind überzeugt, dass wir die Wahl am 2. Oktober gewonnen hätten". Der Ex-Grünen-Chef gibt sich kämpferisch.

13:21
 

"Wir starten jetzt in den vierten Wahlkampf", sagt Van der Bellen

"Ich kann alle verstehen, die jetzt verärgert sind, mir geht es auch nicht anders". Auch ihm selbst wäre lieber gewesen, dass Österreich am 2. Oktober gewählt hätte. Denn mittlerweile hat sich erneut eine Bewegung geformt, die jener vom Mai gleiche und sich schlussendlich als erfolgreich herausgestellt hat.

13:20
 

"Es ist unerträglich sich vorzustellen, dass jemand eine Stimme gültig abgegeben habe, aber es nicht garantiert werden kann, dass diese auch gültig im Wahllokal ankommt".

13:19
 

Van der Bellen zur Verschiebung:

VdB begrüßt die anwesenden Journalisten. Er selbst hält diese Verschiebung zwar für bedauerlich, aber sachlich richtig, sagt er.

13:17
 

Organisatorische Gründe führten zum neuen Termin

Man habe sich auf den 4. Dezember geeinigt, da es aus organisatorischen und technischen Gründen keine andere Möglichkeit gegeben habe, meinte Lugar. Nun werde man alles tun, damit es reibungslos über die Bühne geht, so Lugar.

13:16
 

Innenminister und Klubchefs einigen sich auf 4.Dezember

Die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl findet am 4. Dezember 2016 statt. Darauf habe man sich in der Sitzung mit Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) Montagmittag geeinigt, teilten SPÖ-Klubchef Andreas Schieder und Team Stronach-Klubobmann Robert Lugar im Anschluss an das Treffen mit.

13:06
 

AM 4. DEZEMBER WIRD NEU GEWÄHLT!

Der neue Termin steht: am 4. Dezember soll die Hofburg-Wahl endlich über die Bühne gehen - pannenfrei!

12:55
 

Grüne wollen am 4. Dezember wählen

Klar für den 4. Dezember als neuen Termin für die Bundespräsidenten-Stichwahl hat sich am Montag Grünen Klubchefin Eva Glawischnig ausgesprochen. Auch SPÖ-Klubchef Andreas Schieder hat für diesen Termin eine "leichte Präferenz". Er zeigte sich vor einem Treffen mit Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) etwas verärgert darüber, dass in der Pressekonferenz noch kein Termin verkündet werden konnte.

12:34
 

FPÖ will Ende der Briefwahl

Die FPÖ kritisiert die Verschiebung der Bundespräsidentenwahl und stellt Bedingungen für einen Beschluss der gesetzlichen Grundlagen im Parlament. Ein dementsprechendes Gesetz müsse eine Reform der Briefwahl beinhalten, meinte Generalsekretär Herbert Kickl am Montag in einer Aussendung. Eine Zustimmung der Freiheitlichen werde es derzeit nur für die Ausweitung der Wählerevidenz geben.

12:33
 

VdB über die Verschiebung der Wahl um kurz nach 13 Uhr im LIVE STREAM

Um 13.10 Uhr will sich Hofburg-Kandidat Alexander Van der Bellen zu der Verschiebung äußern.

11:46
 

Ende! Der Minister tritt ab

Der Innenminister bedankt sich erneut für das Verständnis der Bevölkerung und der Journalisten. Der Grund: Sobotka war die letzten Tage nur sehr schwer zu erreichen und hüllte sich großteils in Schweigen. Er verabschiedet sich mit den Worten: "Nun stehe ich wieder frei zur Verfügung."

11:45
 

Wer übernimmt Neujahrsrede?

Auch der Innenminister weiß nicht, wer den traditionellen Auftritt übernimmt.

11:42
 

Außerdem müsse man nun das Gesetz ändern, das die Herstellung eines neuen Kuverts auch den rechtlichen Rahmenbedingungen entspreche.

11:39
 

Sobotka: Wir brauchen ein neues Wahlrecht!

Vor allem, weil sich einige Wahlkreise aufgelöst oder verändert haben. Aber er wolle dem parlamentarischen Handeln nicht vorgreifen.

11:37
 

Sobotka zum U-Ausschuss-Vorschlag der SPÖ

"Das ist dann eine Frage des Parlaments. Wir haben sicherlich nichts zu verbergen", so der Minister. Wenn dieses Instrument eingesetzt werde, dann akzeptiere er das.

11:36
 

Sobotka zur UHU-Stick-Affäre

Ein Mitarbeiter soll einer Wählerin mit schadhafter Wahlkarte dazu geraten haben, sie mit einem UHU-Stick zu kleben. Dieser Mitarbeiter werde noch ausgeforscht und ihm drohen rechtliche Schritte.

11:34
 

Briefwahl wird nicht ausgesetzt!

Auf den Vorschlag der FPÖ und Hofburg-Kandidat Norbert Hofer, die Briefwahl abzuschaffen, reagiert der Innenminister mit Ablehnung.

11:31
 

Der neue Wahltermin soll am 21. September feststehen

11:29
 

Was kostet das?

Kostenvoranschlag liege mit dem heutigen Datum nicht vor. Wir rechnen damit, dass die Verschiebung ca. zwei Millionen Euro kosten werde, so Minister Sobotka.

11:28
 

Angelobung erst im Jänner 2017

Der neue Bundespräsident wird voraussichtlich erst im Jänner 2017 angelobt, nicht mehr im Dezember dieses Jahres, das teilte Minister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag mit.

11:26
 

Wer zahlt den entstandenen Schaden? Klagt Republik die Druckerei?

Bis jetzt gibt es keine Hinweise, die eine Klage rechtfertigen würden. Zudem gibt es nicht nur die Theorie des schadhaften Klebers, sondern auch, dass die Mängel beim Transport entstanden seien. Durch die Hitze könnte sich die Konsestenz des Klebers verändert haben und die Karten so Schaden genommen haben.

11:24
 

Sobotka wiederholt, dass er nur Empfehlungen und Bitten aussprechen kann. Der Innenminister kann nämlich den Wahltermin NICHT im Alleingang verschieben. Er wünsche sich aber, dass der Stichtag geändert werde.

11:22
 

Bereits ausgefüllte oder beantragte Wahlkarten verlieren ihre Gültigkeit

Herr Dr. Vogl: Stimmen, die bereits bei der Bezirkswahlberhörde eingelangt sind, sind diese von den Behörden zu vernichten. Wenn jemand die Kuverts noch zuhause hat, kann er sie vernichten.

11:18
 

Bundeskriminalamt untersucht die Kleber

Der Chef des Bundeskriminalamts sagt, er habe letzte Woche den Auftrag erhalten, die Wahlkarten kriminaltechnisch zu untersuchen. Mit der betroffenen Firma seien sie in engem Kontakt. Es gibt unterschiedliche Kleberauftragungen. Es kann sein, dass es auf der Seite aufgeht. An den Seiten kann es durch die chemische Zusammensetzung des Klebers zu den Produktionsfehlern gekommen sein.

11:16
 

Sobotka hält 27. November für geeigneteren Termin

Damit die Festivitäten rund um den Nikolaus nicht gestört werden.

11:14
 

Sobotka für Briefwahlkarten-Auszählung am Sonntag

Er wäre doch dafür, dass die Briefwahlkarten noch am Sonntag ausgezählt werden, aber der Wunsch und das Gesetz sind zwei verschiedene Dinge, meint der Minister.

11:12
 

Sobotka will ein Wahlrecht, das einfach verständlich und korrrekt durchzuführen ist.

11:10
 

Sobotkas Termine sind lediglich Vorschläge

Der 27.11 bzw. der 4.12 sind Vorschläge des Ministers. Zu diesen Terminen ist die Wahl frühestens möglich.

11:08
 

Welcher Termin scheint realistisch?

Es gibt mehrere Möglichkeiten: 27. November, 4. Dezember (möglich, wenn alle Prozesse im Parlament schnellstmöglich durchgehen)

11:07
 

Staatsdruckerei soll Wahlkarten drucken

Sobotka will für die Herstellung der neuen Wahlkarten die Staatsdruckerei beauftragen.

11:07
 

Wahl fix verschoben

Sobotka hofft, dass die Wahl noch 2016 stattfinden kann

11:05
 

Sobotka ersucht das Parlament ihm die Möglichkeit zu geben, den Termin zu verschieben

Die gesetzlichen Begebenheiten erlauben ihm nicht auf eigene Faust die Wahl zu verschieben. Dafür ist eine Gesetzesänderung notwendig.

11:03
 

Sobotka: Wahl kann nicht ordnungsgemäß durchgegführt werden

Der Produktionsfehler der Wahlkarten sorgt dafür, dass die Wahl nicht durchgeführt werden kann, so der Innenminister.

11:01
 

Sobotka tritt auf

Sobotka entschuldigt sich dafür, dass das Ministerium in den letzten Tagen so ruhig war.

10:54
 

Wahlkampf in der Weihnachtszeit?

Den Usern auf Twitter scheint's zu gefallen.

10:47
 

SPÖ-Justizsprecher fände U-Ausschuss zur Causa "Hofburg-Wahl" legitim

"Unzulänglichkeiten erheblichen Ausmaßes" ortet SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim bei den Verantwortlichen für die BP-Wahl, in letzter Konsequenz somit auch bei ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP). Er fände es daher "legitim", über einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss in der Causa zu diskutieren, sagte er am Montag zur APA. Dezidiert fordern will er einen solchen freilich nicht.

10:38
 

Wird am 4. Dezember gewählt?

Wie ÖSTERREICH aus Regierungskreisen erfahren hat, deutet sehr viel auf einen neuen Wahltermin am 4. Dezember hin.

10:15
 

LIVE STREAM auf Facebook von der Pressekonferenz des Innenministers

10:11
 

"Weißblaue Gschichten" statt Neujahrsrede?

Wird die Wahl verschoben, dann müssen die Österreicher auch auf die traditionelle Neujahrsrede des Bundespräsidenten verzichten. Aber ein Twitter-User hat schon einen Vorschlag, was stattdessen im TV laufen solle.

10:06
 

VdB & Hofer schlagen sogar Clinton & Trump: Wahlkampf dauert fast ein Jahr

Die heurige Wahl zum Bundespräsidenten wird ins Buch der Rekorde eingehen. Seit Jänner befinden sich die Kandidaten im Wahlkampf-Modus. Mit dem neuen Termin dauert die Wahl fast ein Jahr und stellt sogar die amerikanische Präsidentschaftswahl in den Schatten.

Die Verschiebung der Wahl hat das auch Einfluss auf den Wahlkampf der beiden Kandidaten. Die TV-Duelle sollen auf die Phase kurz vor dem neuen Termin verschoben werden. Alexander Van der Bellen sagte seine Plakat-Präsentation ab, will aber ansonsten Termine wie geplant wahrnehmen.

Norbert Hofer will einigen Termine aus dem „übervollen Wahlkampf-Kalender“ streichen.

10:01
 

Auch ÖH-Wahlen 2015 mit Klebstoff-Problemen

Grünen-Chefin Eva Glawischnig hatte es im ÖSTERREICH-Interview angedeutet: „Wir haben Hinweise, dass es diese Probleme schon bei der ÖH-Wahl gab.“ Das bestätigt jetzt auch ein Mitglied der Wahlkommission. „Auch bei uns haben sich Kuverts der kbprintcom geöffnet. Die Anzahl der Wahlkarten war aber so gering, dass es nur ­geheißen hat: Nächstes Mal besser machen.“

Die Vorfälle wurden damals auch dem Innenministerium, dem Wissenschaftsministerium und der Druckerei gemeldet.

09:57
 

Sobotka empfängt Klubchefs nach Pressekonferenz

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) empfängt am Montag nach seiner offiziellen Bekanntgabe, ob die für 2. Oktober geplante Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl verschoben werden muss, die Klubobleute der Parlamentsfraktionen. Das Treffen findet um 12.00 Uhr nach Sobotkas für 11.00 Uhr geplanten Pressestatement im Ministerium statt, hieß es aus dem Innenressort und den Parlamentsfraktionen.

09:49
 

Österreich und das "Klebergate"

Schadhafte Wahlkarten sorgen in unserem Land für einen Mega-Wirbel. Weil viele der Wahlkarten nicht ausreichend verklebt sind, haben sich Wähler bei den Behörden gemeldet. Hierbei kam es zu zahlreichen Skandalen. So hatte eine Mitarbeiterin der Ministeriums-Hotline einer Wählerin geraten die kaputte Wahlkarte mit einem UHU-Stick zu kleben.

Wahlkarten © Twitter

Quelle: Twitter

09:46
 

Hofer und Van der Bellen rechnen mit Wahl-Verschiebung

Sowohl der FPÖ-Kandidat, als auch der Ex-Grünen-Chef sind der Meinung, dass die Bundespräsidentenwahl wie geplant am 2. Oktober NICHT stattfinden wird.

09:39
 

Um 10.55 Uhr nimmt Sobotka zur Chaos-Wahl Stellung

Der VP-Innenminister wird offiziell verkünden, wann die Hofburg-Wahl stattfinden wird.

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