Wirbel um Darabos: Kommt  Sondersitzung?

Oppositionsparteien einig

© TZ Österreich/Bruna

Wirbel um Darabos: Kommt Sondersitzung?

Grüne und FPÖ stehen einer Sondersitzung des Nationalrats im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte rund ums Bundesheer, wie vom BZÖ vorgeschlagen, grundsätzlich positiv gegenüber: FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache kann sich einen gemeinsamen Antrag der Oppositionsparteien auf eine Sondersitzung "durchaus vorstellen". "Eine ausgezeichnete Idee", meinte der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz am Mittwoch zu dem Vorschlag. Gemeinsam könnten die drei Oppositionsparteien jederzeit Sondersitzungen beantragen, weil sie über mehr als ein Drittel der Abgeordneten verfügen, einer Oppositionspartei allein steht nur eine Sondersitzung pro Jahr zu.

Dringlicher Antrag von den Grünen?

Laut Oppositionsvereinbarung wären die Grünen mit der Gestaltung der Sitzung am Zug, erklärte Pilz. Er sei dafür, in der Sondersitzung einen Dringlichen Antrag auf möglichst baldige Durchführung einer Volksabstimmung über die Wehrpflicht einzubringen. Eine Volksabstimmung solle noch vor dem Sommer stattfinden.

Strache sieht zwar derzeit große Auffassungsunterschiede zwischen seiner Partei und dem BZÖ in der Wehrpflichtdebatte, kann sich aber einen gemeinsamen Antrag auf eine Sondersitzung "durchaus vorstellen". Bedingung sei, dass man eine gemeinsame Formulierung zusammenbringt, sagte er am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Dem BZÖ stehe aber jederzeit zu, allein eine Sondersitzung zu beantragen - das wiederum ist aber für BZÖ-Chef Josef Bucher nicht vorstellbar, wie er erklärt hatte.

 Harsche Kritik an Darabos
Abermals attackierte Strache Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) scharf, vor allem im Zusammenhang mit der Entlassung von Generalstabschef Edmund Entacher. "Diesen Vorgang kann man nur als Putsch gegen die österreichische Verfassung bezeichnen." Der Beschluss einer Heeresreform obliege in erster Linie noch immer dem Parlament und sei nicht ein Parteibeschluss der SPÖ. "Wir leben nicht in der DDR, wir haben solche System glücklicherweise überwunden." Für den FPÖ-Chef ist Darabos rücktrittsreif.
 

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