PLUS: Neues Parteiprogramm für die ÖVP, Heinisch-Hosek unter Druck.
Allianzen. Kennengelernt hatten sich Sebastian Kurz und Deutschlands SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Jänner in Berlin. Da besuchte der jüngste Außenminister der Welt den Deutschen – und prompt vertrug man sich. Seither sind der VP-Minister und der Rote per „Sebastian“ und „Frank-Walter“ und telefonieren immer wieder. Gerade während der brisanten Krim-Krise ist der Kontakt intensiv.
Kurz berichtet Steinmeier per Telefon von Kiew
Vor seiner Reise als derzeitiger Europaratsvorsitzender nach Kiew rief Kurz denn auch Steinmeier an. Danach briefte er ihn über das in der Ukraine Erlebte.
Die Chemie zwischen dem 58-jährigen Steinmeier und dem 27-jährigen Kurz dürfte auch jenseits von Parteigrenzen und Alter eben gut funktionieren. Das liegt wohl auch daran, dass der erfahrene Politiker aus Berlin den jungen Mann von Wien eben nicht von oben herab behandelt. Als Kurz in Berlin zu Besuch war, war der Medienandrang so groß, dass sich Steinmeier fragte: „Was ist denn da los?“, um dann amüsiert festzustellen, dass die deutschen Medien alle den „jungen Minister aus Wien“ sehen wollten …
ÖVP: Morgen ist Startschuss für neues Parteiprogramm
Vorstand. Morgen wird der ÖVP-Parteivorstand in Wien den Startschuss für einen breiten Diskussionsprozess beschließen. Unter der Federführung von VP-Generalsekretär Gernot Blümel soll die Partei sich „weiterentwickeln“. Dabei sollen möglichst viele Funktionäre und auch Experten eingebunden werden, um die ÖVP auch zu modernisieren und zu öffnen.
Kampf mit Neos. Immerhin verliert die Partei von Michael Spindelegger zunehmend Stimmen an die Neos. Bis zum Frühjahr 2015 soll der Diskussionsprozess abgeschlossen sein.
Bei einem Parteitag 2015 soll das erweiterte Programm schließlich von den schwarzen Delegierten beschlossen werden.
Zuletzt hatte Josef Pröll mit seinen Perspektivengruppen ein ähnliches Unterfangen versucht …
Heinisch-Hosek unter Druck
Turbulenzen. Grundsätzlich galt SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek als neue starke Frau der SPÖ. Das neue Amt dürfte ihr aber nicht nur guttun. Junge Rote beobachten sie mit Argusaugen, seit sie eine der ihren eher unwirsch von der Bühne beim SPÖ-Parteirat verscheucht hatte.
Manch ein älterer ihrer Kollegen wiederum beobachtet ihr Vorgehen bezüglich PISA – sie hat die Teilnahme an den Tests abgesagt – mit Kopfschütteln. „Nehmen wir erst wieder an Tests teil, wenn alle Vorzugsschüler sind“, ätzt ein SPÖler.
