Das System der Spiegelminister – je ein Minister von Rot und Schwarz verhandeln eine Materie – soll abgeschafft werden.
Ein Neuerung, auf die sich SP-Kanzler Christian Kern und VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner geeinigt haben – und die durchaus Sinn macht.
Trick. Aber: VP-Strategen berichten ÖSTERREICH, dass sich dahinter vor allem ein Trick gegen SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil verstecke. Dieser hatte bislang immer mit seinem bisherigen Spiegelminister, VP-Innenminister Wolfgang Sobotka, die Sicherheitsagenden verhandelt – so wie zuletzt auch beim neuen Arbeitsprogramm der Regierung. „Damit konnte er sich als Ersatz-Innenminister aufspielen“, ätzen Schwarze. Das wolle Mitterlehner nun angeblich abdrehen.
Schlüsselplayer. Immerhin soll Doskozil für Kern verstärkt den Schlüsselplayer im sensiblen Sicherheitsbereich geben. Hier möchte – wie in dieser Kolumne berichtet – Kern auf einer härteren Law-&-Order-Linie bleiben und er will Doskozil als Gesicht nach außen für diesen neuen Kurs.
Wird das Spiegelminister-System gekippt, könnte sich Doskozil „nur“ noch um Verteidigungspolitik kümmern.
