Sonderthema:
Avramopoulos: Europa wurde kalt erwischt

Flüchtlinge

© APA

Avramopoulos: Europa wurde kalt erwischt

Europa sei von der Flüchtlingskrise "kalt erwischt worden", erklärte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel bei der Präsentation eines Zwischenberichts zur Migrationsentwicklung. "Kein Staat war gut darauf vorbereitet, mit der Situation umzugehen, auch Italien und Griechenland an vorderster Front nicht."

Allerdings verbessere sich die Situation "langsam". Die Hotspots müssten zu 100 Prozent operationell funktionieren. Dies sei bei den Fingerabdrücken nur zu 70 Prozent in Italien und Griechenland der Fall. Aber in einigen Wochen werde auch das besser aussehen.

Ergebnisse bringen
Es sei nun "endlich Zeit, Ergebnisse zu bringen. Wir sind nicht durch irgendwelche Feinde bedroht. Die EU ist nicht unter Druck, weil Feinde versuchen, einzufallen. Sondern es geht um Menschen, die unbedingt Hilfe brauchen. Wir müssen unsere moralische und humane Pflicht leisten", betonte Avramopoulos. Er wolle nicht, dass die EU nach nationalen Befindlichkeiten vorgehe, "ich möchte nicht in dunkle Zeiten zurückfallen".

Nicht gerade zuversichtlich zeigte sich der Kommissar über die Zusammenarbeit mit der Türkei. "Wir stehen am Anfang des Umsetzungsplans mit der Türkei. Wir hoffen, dass bald erste spürbare Ergebnisse sichtbar werden. Falls die Türkei sich nicht engagiert und nicht das leistet, was wir vereinbart haben (deutliche Reduktion der Flüchtlingsströme nach Europa, Anm.), wird das eine sehr schwierige Lage werden."

"Dublin ist nicht tot"
Entschieden wandte sich Avramopoulos gegen Berichte, wonach das Dublin-System de facto nicht mehr existiere. "Dublin ist nicht tot. Wir erhalten Dublin am Leben. Einige wollten Dublin den Todesstoß versetzen. Wir werden in einem Monat einen Vorschlag zur Überarbeitung machen."

Außerdem sei es wesentlich, Schengen einzuhalten. "Das ist eines der wichtigsten Ergebnisse der europäischen Integration. Kein einziges Land darf aus Schengen rausgedrängt werden."

"Wir unterstützen Österreich"
Angesprochen auf eine eventuelle NATO-Beteiligung zur Grenzsicherung Griechenlands mit der Türkei sagte der Kommissar, "ich habe immer erklärt, es wird der Zeitpunkt kommen, wo Europa ein eigenes Verteidigungssystem braucht. So weit sind wir noch nicht. Aber ich kann mich nicht zu Presseberichten äußern. Gegenwärtig ist das offiziell kein Diskussionsthema."

Avramoupolous wies auch zurück, dass jene Staaten, die in der Migrationskrise am meisten belastet waren wie Deutschland, Schweden oder Österreich, zu wenig Berücksichtigung fänden. "Es stimmt, dass Österreich unter Druck steht. Deshalb hat die EU-Kommission auch Verständnis für die Initiativen, die Österreich ergriffen hat, geäußert. Die Kommission schlägt jetzt vor, den Umsiedlungsmechanismus für Österreich teilweise auszusetzen. Wir unterstützen Österreich, damit es mit dieser schwierigen Situation zurecht kommt."

Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 5
ISIS droht mit 3. Weltkrieg
Alle gegen einen ISIS droht mit 3. Weltkrieg
Jetzt dreht ISIS vollkommen durch: Sie drohen offen mit einem dritten Weltkrieg. 1
Dorf kauft sich von Flüchtlingen frei
"Wir wollen keine Asylbewerber" Dorf kauft sich von Flüchtlingen frei
Eigentlich sollte die Gemeinde nur acht Flüchtlinge aufnehmen – daraus wird jetzt nichts. 2
Hitler hatte in Braunau jüngeren Bruder
Dokumente enhüllen Hitler hatte in Braunau jüngeren Bruder
Historiker: Biografen schrieben immer wieder von erster, aber falscher Quelle ab. 3
Ex-Freundin auf offener Straße verbrannt
Italien Ex-Freundin auf offener Straße verbrannt
Die brutale Beziehungstat auf offener Straße erschüttert ganz Italien. 4
Sex-Attacken auf Festival: Asylwerber festgenommen
18 Anzeigen Sex-Attacken auf Festival: Asylwerber festgenommen
Bereits am Wochenende drei Asylwerber festgenommen. 5
Die neuesten Videos 1 / 10
Mehr Sicherheit bei LKWs
VCÖ fordert Mehr Sicherheit bei LKWs
Vor einer Woche starb das 10 jährige Mädchen in einer tragischen Kollision. "Der Unfall wäre mit moderner Technik abwendbar gewesen" so der VCÖ.
News TV: Streik-und Protestwelle in Frankreich
Kurz vor EM News TV: Streik-und Protestwelle in Frankreich
Themen: Schwere Unwetter in Österreich und Skandalbericht über Armin Wolf nach "Hofer-Attacke"
Regierung konkretisiert Fünf-Punkte-Plan
Österreich Regierung konkretisiert Fünf-Punkte-Plan
Die Regierungsspitze will die Sozialversicherungsträger verschlanken und die Gewerbeordnung durchforsten. Auch sollen noch vor dem Sommer die Vorbereitungen für die Asyl-Notverordnung gestartet werden, erklärten Kanzler und Vizekanzler am Dienstag nach dem Ministerrat.
Skandal-Bericht über Wolf nach Hofer-Attacke
BP-Wahl 2016 Skandal-Bericht über Wolf nach Hofer-Attacke
Laut "Profil" habe Moderator Armin Wolf seine Kollegin Ingrid Turnher darauf gedrängt, die umstrittene Israel-Reise Norbert Hofers auch beim großen TV-Duell anzusprechen.
Dramatische Rettung eines Kleinkindes
Syrien Dramatische Rettung eines Kleinkindes
In Syrien sollen Rettungskräfte nach russischen Luftangriffen in diesem Falle gerade noch rechtzeitig gekommen sein.
Diese Gemeinde kauft sich frei von Flüchtlingen
Dorf der Millionäre Diese Gemeinde kauft sich frei von Flüchtlingen
Diese Aargauer Gemeinde der Superreichen, kauft sich von Verantwortung für Flüchtlinge frei.
Frankreich versinkt im Chaos
Während der EM Frankreich versinkt im Chaos
Kurz vor der Fußball-Euro 2016 in Frankreich, versinkt das Land im Chaos: Streiks und Proteste lähmen den Verkehr.
Unwetter-Gefahr in Österreich
Wetter Unwetter-Gefahr in Österreich
Tiefs bestimmen unser Wetter - es bleibt im ganzen Land unbeständig.
Festnahmen nach Massenvergewaltigung
Brasilien Festnahmen nach Massenvergewaltigung
Die beiden Verdächtigen sollen mit insgesamt 30 Männern eine 16-Jährige vergewaltigt haben.
Netanjahu über Friedensinitiative
Israel Netanjahu über Friedensinitiative
Unmittelbar vor Netanjahus Angebot war der Ultranationalist Avigdor Lieberman als neuer israelischer Verteidigungsminister vereidigt worden.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.