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Nach Brexit

Deutschland will Juncker-Rücktritt

Der Druck auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wächst laut einem Zeitungsbericht nach dem EU-Austrittsvotum der Briten. Wie die britische "Sunday Times" berichtete, wird Juncker in Berlin vorgeworfen, sich über das Brexit-Votum "zu ergötzen" und dies als Chance für mehr EU-Integration zu sehen.

Teil des Problems

Die Zeitung zitierte einen namentlich nicht genannten deutschen Minister mit den Worten: "Juncker hat immer wieder gegen das gemeinsame Interesse verstoßen, und seine Reaktion auf das britische Referendum war sehr schädlich. Dies ist nicht die Zeit für institutionelle Streitereien, aber der Druck auf ihn, zurückzutreten, wird nur noch größer werden." Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel betrachte Juncker mittlerweile als "Teil des Problems", heißt es in dem Bericht weiter.

Juncker hat nach den Brexit-Referendum laut einem Bericht des "EU-Observer" versucht, seinen deutschen Kabinettschef Martin Selmayr als Chefverhandler für die Brexit-Gespräche zu installieren. Er sei dabei aber von EU-Ratspräsident Donald Tusk überholt worden, der den belgischen Diplomaten Didier Seeuws zum Leiter der Brexit-Taskforce des Rates ernannt hat.

Machtkampf

In dem Machtkampf geht es darum, wer in erster Linie für die britischen Austrittsverhandlungen zuständig sein soll. Das EU-Parlament wünscht sich, dass die Brexit-Verhandlungen unter Führung der EU-Kommission stattfinden. Mehrere EU-Staaten dürften dies aber ablehnen und wollen stattdessen den Rat mit dieser Aufgabe betreuen.

Unmittelbar nach dem Brexit-Votum hatte bereits der tschechische Außenminister Lubomir Zaoralek EU-Kommissionspräsident Juncker als Konsequenz aus dem britischen Referendum indirekt zum Rücktritt aufgerufen. "In diesem Moment ist der Kommissionspräsident nicht der richtige Mann an dieser Stelle", sagte der Sozialdemokrat.
 

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