Gespräche nur bei Siedlungsstopps Israels

Nahostkonflikt

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Gespräche nur bei Siedlungsstopps Israels

Im Ringen um die Fortsetzung der direkten Nahost-Friedensverhandlungen haben die Palästinenser erneut den vollständigen Stopp des israelischen Siedlungsbaus zur Bedingung gemacht. "Wenn Netanyahu den Siedlungsbau stoppt, werden wir die direkten Gespräche wieder aufnehmen", sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat am Montag in Ramallah. Die israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanyahu prüft derzeit einen US-Vorschlag zu einem 90-tägigen Baustopp im Westjordanland. US-Präsident Barack Obama bezeichnete dies am Sonntag als einen "konstruktiven Schritt", der "vielversprechend" sei.

Friedensgespräche unmittelbar nach Wiederaufnahme abgebrochen
"Präsident Barack Obama weiß genau, dass Netanyahu für die Unterbrechung der Verhandlungen verantwortlich ist", kritisierte Erekat. "Er weiß auch sehr gut, dass es Netanyahu ist, der den Schlüssel zu den Verhandlungen besitzt, und dass er es war, der die Tür zu den Gesprächen geschlossen und sich für die Siedlungen statt für den Frieden entschieden hat", ergänzte er. Die direkten israelisch-palästinensischen Friedensgespräche waren nur wenige Wochen nach ihrer Wiederaufnahme am 2. September abgebrochen worden, weil Israel sich weigerte, den Baustopp für Siedlungen im Westjordanland zu verlängern.

US-Vorschlag: 90-tägiger Siedlungsstopp
Der US-Vorschlag zu einem 90-tägigen Baustopp im Westjordanland sieht im Gegenzug weitgehende politische und militärische Unterstützung der USA vor. Medienberichten zufolge ist das Sicherheitskabinett Netanyahu gespalten. Demnach sind offenbar sieben der 15 Minister bereit, für den US-Vorschlag zu stimmen; sechs andere lehnen ihn ab. Zwei Minister kündigten ihre Enthaltung an. Wann das Sicherheitskabinett abstimmt, war noch nicht klar.

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