Israels Armee räumt Fehler ein

Gewalt in Nahost

Israels Armee räumt Fehler ein

Israel hat Syrien und den Libanon für die palästinensischen Massenproteste vom Sonntag mit mehr als zwanzig Toten und Dutzenden von Verletzten verantwortlich gemacht und zugleich Fehler des eigenen Militärs eingeräumt. Generalstabschef Benny Ganz ordnete eine Untersuchung des Vorgehens am Nakba-Tag an. Die Palästinenser erinnern an ihrem "Tag der Katastrophe" an Vertreibung und Flucht nach der israelischen Staatsgründung 1948.

Hunderte Demonstranten stürmten Richtung Golan-Höhen
Erstmals seit Jahrzehnten war es Hunderten von Demonstranten gelungen, von syrischem Territorium aus die israelische Absperrung auf den besetzten Golan-Höhen zu durchbrechen. Die syrische Nachrichtenagentur SANA meldete am Montag, die israelischen Soldaten hätten bei Ain al-Tina und Majal Shams zehn Zivilisten erschossen. Insgesamt 210 Menschen seien verletzt worden. An der Grenze zum Libanon wurden nach Informationen der Nachrichtenwebsite "Now Lebanon" elf Palästinenser getötet. Die libanesische Armee sprach von mehr als 100 Verletzten. Bei einem Marsch tausender Palästinenser im Gazastreifen auf den israelischen Grenzübergang Erez wurden ein Palästinenser getötet und mehr als 80 weitere verletzt. Auch bei Krawallen im Westjordanland und Ost-Jerusalem gab es Verletzte. Ebenso war es in Ägypten wegen des Nakba-Tags zu antiisraelischen Protesten gekommen.

Keine Verwicklung österreichischer Soldaten
Verteidigungsminister Norbert Darabos bestätigte, dass österreichische Soldaten nicht in die blutigen Auseinandersetzungen auf dem Golan involviert waren. Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz erklärte dazu: "Wenn im Schutzbereich des österreichischen UN-Kontingents Zivilisten erschossen werden, dann können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen". Er kündigte eine parlamentarische Anfrage an den Minister an, um in Erfahrung zu bringen, "welche Präventivmaßnahmen seitens des Bundesheeres ergriffen wurden, und wie die Reaktion auf die israelische Militärpräsenz im Einsatzraum ausgesehen hat."

Israel will Gelder freigeben
Vertragswidrig blockierte palästinensische Gelder in Höhe von über 100 Millionen Dollar will Israel freigeben. Der palästinensische Regierungssprecher Ghassan Khatib sagte am Montag in Ramallah, US-Außenministerin Hillary Clinton und der Sondergesandte des Nahost-Quartetts (USA, EU, UNO, Russland), der britische Ex-Premier Tony Blair, hätten am Vorabend die palästinensische Führung über die erwartete israelische Entscheidung informiert. Wegen der in Kairo besiegelten Versöhnung der beiden größten palästinensischen Organisationen - der Fatah von Präsident Mahmoud Abbas und der im Gazastreifen herrschenden Hamas - behielt Israel über 100 Millionen Dollar aus Zöllen und Steuern ein, die nach den Bestimmungen der Oslo-Verträge den Palästinensern zustehen.

Hamas und Fatah haben am Montag in Kairo Verhandlungen über die Bildung einer gemeinsamen Regierung aufgenommen. Die Gespräche hätten in einem "positiven Klima" begonnen, berichtete das staatliche ägyptische Fernsehen. Die Regierung soll aus parteiunabhängigen Persönlichkeiten zusammengesetzt sein und Wahlen innerhalb eines Jahres organisieren. Das von Ägypten vermittelte Kairoer Versöhnungsabkommen der Palästinenser gilt als Grundlage für die politische Wiedervereinigung von Westjordanland und Gazastreifen und die für September geplante Staatsausrufung.

Israel stoppte moldawisches Schiff
Die israelische Armee hat ein unter der Flagge der Republik Moldau (Moldawien) fahrendes Schiff auf dem Weg in den blockierten Gazastreifen aufgehalten. Vor der Küste wurde auch ein malaysisches Schiff zum Abdrehen gezwungen. Vor knapp einem Jahr waren bei einer Kommandoaktion der israelischen Eliteeinheit "Shayetet 13" in internationalen Gewässern acht türkische Palästina-Solidaritätsaktivisten und ein türkisch-amerikanischer Doppelstaatsbürger an Bord des Schiffes "Mavi Marmara" getötet worden. Zum ersten Jahrestag wollen Aktivisten die israelische Gaza-Blockade durchbrechen. Die türkische Regierung hat angekündigt, sie werde Aktivisten, die erneut Hilfsgüter in das blockierte Palästinensergebiet transportieren wollen, nicht - wie von US-Politikern gefordert - stoppen.

Die libanesische Schiitenbewegung Hisbollah hat den "Mut" der palästinensischen Demonstranten am Nakba-Tag gewürdigt. Sie hätten sich "erhobenen Hauptes der Tyrannei" des jüdischen Staates widersetzt, betonte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah in einer in Beirut veröffentlichten Erklärung. "Eure klare, mutige Botschaft an den Feind lautet, dass ihr euer Land befreien werdet. Das Schicksal dieser Entität (Israel) ist es, zu verschwinden, denn sie wird ohne Schutz durch Grenzen und Verträge sein", erklärte Nasrallah. Die Nakba-Demonstrationen hätten eine ganz neue Dimension angenommen.

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