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Krieg gegen ISIS

Jetzt fliegen auch Briten Luftangriffe

Großbritannien wird sich den Luftangriffen gegen die Jihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien anschließen. Nach hitziger Debatte gab das Parlament in London in der Nacht auf Donnerstag mit 397 zu 223 Stimmen grünes Licht. Erste Angriffe wurden für Donnerstag erwartet.

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Britischen Medienberichten zufolge starteten britische Kampfflugzeuge in der Nacht von einem Stützpunkt auf Zypern. Ihr Ziel blieb demnach aber zunächst unklar.

Cameron: "richtige Entscheidung"
Premierminister David Cameron, der energisch für die Ausweitung des Militäreinsatzes gegen den IS geworben hatte, sprach nach dem Parlamentsvotum von einer "richtigen Entscheidung". Auch US-Präsident Barack Obama begrüßte die Zustimmung des britischen Unterhauses.

Mit einer Mehrheit für Camerons Antrag war gerechnet worden, da auch in den Reihen der oppositionellen Labour-Partei nach den Anschlägen von Paris die Bereitschaft zu einer Ausweitung des militärischen Vorgehens gegen den IS gestiegen war. An den Luftschlägen gegen die Organisation im Irak hatte sich Großbritannien schon zuvor beteiligt.

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10-Stunden-Debatte
Vor der Abstimmung hatten die Abgeordneten mehr als zehn Stunden lang debattiert. Der pazifistische Labour-Chef Jeremy Corbyn kritisierte die Pläne Camerons zu den Luftangriffen scharf, doch hatte er schon zuvor den Fraktionszwang aufgehoben, um keine Rebellion in der eigenen Partei zu riskieren.

Cameron selbst wollte das britische Militärengagement schon seit Monaten ausweiten, fürchtete aber lange eine neue Niederlage im Parlament, dass ihm 2013 die Gefolgschaft dazu verweigert hatte. Nachdem die Abgeordneten nun den Weg frei gemacht haben, könnten am Donnerstagabend die ersten britischen Luftangriffe auf IS-Ziele in Syrien erfolgen, kündigte Außenminister Philip Hammond an.

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Lob von Obama
Zugleich lobte Obama den Beschluss des deutschen Kabinetts vom Dienstag, ein Mandat für den Einsatz von bis zu 1.200 Soldaten für den Kampf gegen den IS in die Wege zu leitet. Deutschland will "Tornado"-Flugzeuge als Aufklärer schicken, zudem sollen ein Tankflugzeug und eine Fregatte zum Anti-IS-Einsatz kommen.

"Ich applaudiere den Entscheidungen in Großbritannien und in Deutschland, die unsere Geschlossenheit und Entschlossenheit zeigen", erklärte der US-Präsident. Er bekräftigte seinen Willen, den IS "zu schwächen und am Ende zu zerstören".

Zu wenig Bodentruppen und keinen Plan
Kritiker der Entscheidung in London gaben während der mehr fast elfstündigen Debatte vor allem zu bedenken, dass es keine ausreichend starken und zugleich moderaten Bodentruppen in Syrien gebe, die den IS bekämpften. Zudem bemängelten sie, dass es wie schon im Irak-Krieg keinen überzeugenden Plan gebe, wie es politisch in dem Bürgerkriegsland weitergehen solle. Vor dem Parlament demonstrierten auch am späten Abend noch Hunderte gegen den Einsatz.

Cameron hat mehrfach betont, dass es aus britischer Sicht keine Zukunft für Machthaber Bashar al-Assad in Syrien gebe. Seiner Darstellung nach kämpfen in Syrien rund 70.000 Oppositionelle, die keinen radikalen Gruppen angehören, die meisten in der Freien Syrischen Armee. Dazu kämen rund 20.000 kurdische Kämpfer.

Cameron: "Haufen Terroristen-Sympathisanten"
Streit gab es über eine Äußerung Camerons vom Dienstagabend, als er bei einem Treffen mit Parteifreunden die Gegner seines Vorstoßes als "Haufen Terroristen-Sympathisanten" bezeichnet haben soll. Trotz mehrfacher Aufforderung während der Debatte entschuldigte er sich nicht dafür.

Erste Angriffe
Großbritannien hat am Donnerstag erste Luftangriffe auf Ziele der Jihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien geflogen. Das gab die Regierung in London bekannt. In der Nacht auf Donnerstag hatte das Parlament Premierminister David Cameron dafür mit breiter Mehrheit die Zustimmung gegeben.
 

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