Jetzt geht die Angst vor einem Dominoeffekt um

Europas Rechte will weitere Referenden

Jetzt geht die Angst vor einem Dominoeffekt um

Austrittswelle?

Frankreich, Polen, Tschechien, Ungarn, Dänemark, die Niederlande und Österreich: Auch wenn die offizielle EU in Gestalt von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker betonte, die Brexit-Entscheidung werde keinen Domino-Effekt auslösen, geht die Angst vor einem solchen um. In 7 weiteren der verbleibenden 27 Länder sind EU-kritische Rechts-Parteien im Aufwind.

  • Frankreich: Am größten ist die Angst vor einem „Frexit“. 61 % der Franzosen haben laut Umfragen eine miserable Meinung von Europa. Die Chefin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, forderte noch am Freitag ein Austrittsvotum in Frankreich.
  • Tschechien: 57 % der Bevölkerung sehen die EU-Mitgliedschaft als Risiko. Ex-Präsident Václav Klaus, enger politischer Freund von Le Pen und Putin, wirbt seit Monaten für ein Austrittsreferendum.
  • Ungarn: Der autokratisch regierende Premier Viktor Orbán fordert ein „Europa der Nationen“ anstelle eines Superstaats.
  • Dänemark: Dort hat die EU-Skepsis trotz 43 Jahren Mitgliedschaft Tradition.
  • Polen: Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PIS) liegt seit Monaten im offenen Clinch mit Brüssel. Sie will die Befugnisse der EU beschneiden.
  • Niederlande: Rechtspopulist Geert Wilders forderte am Freitag ebenfalls ein Referendum.
  • Österreich: FPÖ-Chef HC Strache fordert nun den Rücktritt von Juncker und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SP). Die EU will die FPÖ von innen reformieren. Ein Austrittsreferendum hierzulande gilt als unwahrscheinlich.

Doch nicht nur Rechte, auch besonnene Kräfte wie Außenminister Sebastian Kurz sehen dringenden Bedarf für eine grundlegende Reform der EU.

(fuw)

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