Medwedew-Partei erleidet herbe Verluste

Regionalwahlen

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Medwedew-Partei erleidet herbe Verluste

Die Partei von Präsident Dmitri Medwedew hat bei den russischen Regionalwahlen ein Fünftel ihrer Anhänger verloren. Ersten Ergebnissen zufolge lag "Geeintes Russland" unter Führung von Ministerpräsident Wladimir Putin zwar in allen acht Wahlgebieten weiterhin in Front, büßte aber deutlich Stimmen ein. Den ersten Auszählungsergebnissen zufolge konnten trotz der nach wie vorhandenen Dominanz von "Geeintes Russland" aber auch Oppositionskandidaten Erfolge verzeichnen.

Am Ural erreichte die Kreml-Partei der Nachrichtenagentur RIA zufolge am Sonntag noch knapp 40 Prozent und damit gut 24 Prozentpunkte weniger als bei der Parlamentswahl 2007, in Kurgansk blieb sie um 21 Prozentpunkte hinter dem damaligen Ergebnis zurück. In der Region Kaluga ging ihr Anteil um 19 Prozentpunkte zurück, in Altai 15 Prozentpunkte. Lediglich in zwei Regionen konnte sie ihr Ergebnis halten. Am Ural waren den Angaben zufolge am späten Abend bereits 82 Prozent der Stimmen ausgezählt, in Woronesch erst zwei Prozent.

Kommunisten sprechen von Manipulation
Auch bei den Bürgermeisterwahlen musste die Regierungspartei Rückschläge hinnehmen. Im sibirischen Irkutsk erhielt der Kandidat der kommunistischen Partei mehr als doppelt so viel Stimmen wie sein Konkurrent vom Vereinten Russland. "'Geeintes Russland' hat seine Ziele weit verfehlt", sagte Nikolai Lewitschew von der oppositionellen Partei Faires Russland.

Die Kommunisten warfen der Regierungspartei Wahlmanipulation vor. Es habe sich nichts gegenüber der scharf kritisierten Stadtratswahl in Moskau im Oktober geändert, sagte der Abgeordnete Sergej Obuchow. "Die Zahl der Verstöße steigt, weil 'Geeintes Russland' an Unterstützung verliert." Die übrigen Oppositionsparteien wollen am Montag nach Auszählung aller Stimmen eine Erklärung zum Wahlverlauf abgeben.

Arbeiter mussten für "Geeintes Russland" stimmen
Die größte unabhängige Wahlbeobachterorganisation, Golos, meldete aus mehreren Regionen Unregelmäßigkeiten. So hätten Arbeitgeber in Jekaterinburg am Ural ihre Beschäftigten genötigt, für "Geeintes Russland" zu stimmen. Dieses Mal warfen aber auch Vertreter von "Geeintes Russland" den drei größten Oppositionsparteien, den Kommunisten, den rechten Liberaldemokraten und der linken Gerechtes Russland Wahlbetrug vor. Sie hätten Stimmen gekauft, hieß es. Die gleichen Vorwürfe waren in der Vergangenheit gegen "Geeintes Russland" erhoben worden.

Für die Abstimmung über die acht Regionalparlamente, fünf Oberbürgermeister und Dutzende von Gemeinderäten waren rund 32 Millionen Russen wahlberechtigt. Das ist etwa ein Drittel aller in Russland registrierten Wähler. Der Urnengang galt als Stimmungstest für Medwedew, der die Hälfte seiner ersten Amtszeit hinter sich hat. Der Nachfolger Putins hat Reformen und einen weniger autoritären Führungsstil versprochen. Experten zufolge steht der Nachweis echter Veränderungen aber noch aus.

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