Der russische Präsident verlangt das auch von allen Staatsdienern.
Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat die oft mit "kriminellen" Staatsbediensteten durchsetzten Provinzverwaltungen kritisiert und deren Säuberung verlangt. Es gebe eine Reihe von Menschen, die sich in den 90er Jahren auf kriminelle Weise bereichert hätten und an die Macht gekommen seien, sagte Medwedew im Staatsfernsehen. Diese Menschen müssten durch "unbescholtene und moderne Manager" ersetzt werden.
Alle Geschütze gegen Korruption
In der neuen Sendung
"Gespräch mit dem russischen Präsidenten" des Ersten Kanals kritisierte der
Kremlchef erneut die anhaltend weit verbreitete Korruption. Russland habe
erstmals in seiner jüngeren Geschichte eine "moderne, wenn auch nicht ideale
Rechtsbasis" geschaffen, um gegen Korruption vorzugehen. "Jetzt beginnt das
Schwierigste - die Phase der Umsetzung", sagte Medwedew. Ein Novum sei, dass
künftig alle Staatsdiener über ihre Einkünfte und Vermögen Rechenschaft
ablegen sollten.
Alle Gehälter offenlegen
So könne Bereicherung im Amt
aufgedeckt werden. Auch Medwedew will auf Jahresbasis eine solche Erklärung
abgeben. Die steigende Zahl an Verfahren gegen korrupte Beamte zeige, dass
der Kampf gegen Schmiergelder ernst genommen werde, sagte der Kremlchef.
Damit wolle er weitere Regierungsvertreter und Beamte ebenfalls zu dem
Schritt ermutigen und damit einen Beitrag im Kampf gegen Korruption zu
leisten.
Gigantische Arbeitslosenzahlen
In der ersten Aufzeichnung räumte
Medwedew ein, dass die Zahl Arbeitslosen in Russland etwa dreimal so hoch
sei wie in den Statistiken. Es sei "kein Geheimnis", dass in
Russland heute etwa sechs Millionen Menschen Arbeit suchten. Offiziell
registriert seien aber nur etwa zwei Millionen.
Der am 7. Mai 2008 ins Amt eingeführte Medwedew hat den Kampf für mehr Rechtstaatlichkeit und gegen Korruption in Russland als wichtigstes Ziel seiner Arbeit ausgerufen. Mit dem neuen TV-Format will sich der 43-Jährige zusätzlich zu seinem Videoblog an die Bevölkerung wenden, um über die Überwindung der Finanzkrise und andere Probleme im Land zu sprechen.
