Obama:

Präsident gesteht Fehler

Obama: "Werde besseren Job machen müssen"

US-Präsident Barack Obama hat nach der Wahlschlappe eigene Fehler eingeräumt und die Verantwortung für die schleppende Wirtschaftserholung übernommen. Er bekenne sich zur "direkten Verantwortung für die Tatsache, dass wir nicht so viel Fortschritt gemacht haben, wie es nötig gewesen wäre", sagte Obama am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Ich werde einen besseren Job machen müssen, genauso wie alle anderen in Washington auch."

"Tiefe Unzufriedenheit"
Obama wertete das Ergebnis der Wahl, bei der seine Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren hatten, als Ausdruck einer "tiefen Unzufriedenheit" der Wähler. Zwar habe sich die Wirtschaft stabilisiert, sagte Obama. "Zu viele Amerikaner haben bislang noch nicht gespürt, dass es aufwärts geht." Das Wahlergebnis zeige seiner Ansicht nach aber nicht, dass die Wähler seine Politik pauschal ablehnten.

Kompromisse gesucht
Obama rief die Republikaner, ohne die er keine Gesetze mehr im Kongress verabschieden lassen kann, zu Kompromissbereitschaft auf. Allerdings räumte er auch ein, dass eine Zusammenarbeit nicht leicht sein werde.  "Keine Partei wird diktieren können, wie es nun weitergeht", sagte Obama . "Wir werden Gemeinsamkeiten und Kompromisse finden müssen." Dies werde angesichts der polarisierten politischen Stimmung "nicht einfach" sein.

Erdrutschsieg der Republikaner
Wichtigster Erfolg der Republikaner ist ihr Erdrutschsieg im Repräsentantenhaus. Sie gewannen der Internetseite realclearpolitics.com zufolge mindestens 61 Sitze hinzu und schicken damit künftig mindestens 240 Abgeordnete in die 435 Sitze umfassende Kongresskammer.

Boehner löst Pelosi ab
Der bisherige Fraktionschef der Republikaner im Repräsentantenhaus, John Boehner, wird nun aller Voraussicht nach die Demokratin Nancy Pelosi als Vorsitzender des Repräsentantenhauses ablösen. Als Mehrheitspartei werden die Republikaner zudem auch den einflussreichen Fachausschüssen vorsitzen. Boehner wertete den Wahlausgang als Auftrag für einen Politikwechsel. "Das amerikanische Volk hat dem Präsidenten eine Botschaft gesandt: Ändern Sie Ihren Kurs!", sagte er in Washington.

"Tea Party" erstmals im Senat
Im Senat behalten die Demokraten mit mindestens 52 von 100 Sitzen zwar die Mehrheit, aber auch dort feierten die Republikaner den Zugewinn von mindestens sechs Mandaten. So wurde Obamas früherer Senatssitz im US-Bundesstaat Illinois, den zuletzt der Demokrat Mark Kirk innehatte, von einem Republikaner erobert. Dem neuen Senat werden erstmals auch mehrere Kandidaten der konservativen "Tea Party" angehören, die für den Fall ihrer Wahl eine Fundamentalopposition gegen Obama angekündigt hatten. Allerdings setzte sich in einem der am härtesten umkämpften Senatsrennen in Nevada der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, durch.

Neue Gouverneure
Parallel zur Kongresswahl wurden in 37 der 50 US-Bundesstaaten die Gouverneure neu gewählt. Der Demokrat Jerry Brown konnte als Sieger in Kalifornien einen Zugewinn für Obamas Lager feiern, in rund zehn Bundesstaaten verloren dagegen die demokratischen Kandidaten.


 

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