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Schwarzer Tag

Steht Trump kurz vor dem Aus?

Eskapaden leistete sich US-Präsident Donald Trump in seinen 60 Tagen im Amt bisher genug. Sei es zwei misslungene Einreiseverbote, die jeweils von Gerichten gestoppt wurden, Ermittlungen gegen sein Team, das im Wahlkampf undurchsichtige Kontakte zu Russland gehabt haben soll und zuletzt eine Abhör-Affäre, die Trump seinem Vorgänger Obama anhängen wollte.

Nun stellte ihn aber eine der größten Bundesbehörden vor der ganzen Welt bloß. FBI-Chef James Comey präsentierte vor dem Geheimdienst-Ausschuss des US-Kongresses die Ergebnisse in den Untersuchungen bezüglich der Abhör-Vorwürfe gegen Obama. Nach stundenlangem Befragen war klar, dass weder das FBI, noch die NSA irgendwelche Anhaltspunkte für einen Lausch-Angriff seitens Obama auf Trump haben. Damit wurde der mächtigste Mann der Welt öffentlich als Lügner entlarvt.

Trump hatte Anfang März den Vorwurf erhoben, Obama habe ihn während des Wahlkampfs im New Yorker Trump Tower abhören lassen. Trump präsentierte jedoch keinerlei Belege für die schwerwiegende Anschuldigung, sondern stützte sich nach eigenen Angaben lediglich auf Medienberichte.

Expertin: „Luft für Trump wird dünner“

Die Äußerungen von FBI-Chef James Comey vor dem US-Kongress bringen Präsident Donald Trump nach Ansicht der Politikwissenschafterin Cathryn Clüver in eine schwierige Lage. Bald schon könnten Rufe nach einem Impeachment - also einem Amtsenthebungsverfahren - lauter werden, sagte die Wissenschafterin von der Harvard Kennedy School of Government in Cambridge am Dienstag dem Deutschlandfunk.

"Die Luft für Trump wird dünner", sagte sie. Es werde für den US-Präsidenten schwieriger, "mit gezieltem Bohei nach außen von der Faktenlage abzulenken". Clüver sagte, spätestens, wenn in zwei bis drei Monaten ein nahtloser Bericht der Bundesbehörden zu diesen Vorgängen abgeschlossen sei, würden Rufe nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump lauter und aggressiver werden. Es gebe bereits Republikaner, die bereit seien, gegen Trumps Politik anzukämpfen.

Glaubwüdigkeitskrise

Wolfgang Ischinger (70), Chef der Münchener Sicherheitskonferenz und Ex-Botschafter in den USA, sieht Trumps Glaubwürdigkeit erschüttert. "Nichts ist in der internationalen Politik so wichtig wie Vertrauen. Die Glaubwürdigkeitskrise, in die Präsident Trump nun selbst erzeugt hat, wird das internationale Vertrauen in bisher nicht gekannter Weise erschüttern", sagte Ischinger der "Bild"-Zeitung (Dienstag).

Die Russland-Affäre hatte Trumps Regierung bereits kurz nach dem Amtsantritt belastet. Der Nationale Sicherheitsberater Flynn musste zurücktreten, weil herausgekommen war, dass er über seine Telefonate mit dem russischen Botschafter vor Trumps Amtsübergabe gelogen hatte.

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