Mit einem gewaltigen Budgetloch als Erbe steht Obama mit dem Rücken zur Wand: Er pumpt nochmals fast 1,2 Billionen Dollar in die Wirtschaft.
Der kommende US-Präsident Barack Obama hielt am Donnerstag seine erste „Rede an die Nation“ und versprach den USA ein weiteres gigantisches Konjunkturpaket für die US-Wirtschaft. Ohne „dramatische Schritte“, appellierte Obama am Donnerstag in Fairfax im Bundesstaat Virgina, sei das Steuer nicht herumzureißen. Obama warnte vor Massenarbeitslosigkeit von über zehn Prozent und einer „jahrelangen, tiefen Rezession“.
Notpaket
Obamas Notpaket – ein Mix aus Bauprojekten,
Alternativenergie-Förderungen und Steuersenkungen – könnte bis zu 1,2
Billionen Dollar kosten. Der Kongress bremst: Eine Beschlussfassung wird nun
erst für Mitte Februar erwartet. Ein derart gewaltiges Paket könne „nicht
übers Bein gebrochen werden“, meinte etwa der Abgeordnete Charles Rangel.
Kongress-Demokraten wollen dazu Teile des Obama-Plans noch „umschreiben“,
hieß es.
Dazu kommt: Noch-Präsident George W. Bush hat Obama ein einzigartiges Budgetloch hinterlassen, so das Budgetbüro des Kongresses: 1,186 Billionen Dollar fehlen im heurigen Etat.
China zögert
Die Aussichten sind schockierend: Die
Wirtschaft soll heuer um 2,2 Prozent schrumpfen. Die Budgetexperten rechnen
mit einem Anstieg der Arbeitslosenrate auf 9,2 Prozent bis 2010.
