Iran kündigt Atom-Inspektions-Termin an

Kurz vor den neuen Gesprächen über das umstrittene Atomprogramm des Iran hat das Land einen Termin für die international geforderte Inspektion seiner zweiten Urananreicherungsanlage angekündigt. Den Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. IAEA) werde Zugang gewährt werden, sagte der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, am späten Montagabend dem staatlichen TV-Sender State Press. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft sieht in den neuen iranischen Raketentests kein Hindernis für die am Donnerstag in Genf geplanten Gespräche zwischen Teheran und Vertretern des UNO-Sicherheitsrates sowie Deutschlands.

Zeitplan
Salehi nannte kein Datum für die Inspektionen. Derzeit werde ein Zeitplan ausgearbeitet, der bald der in Wien ansässigen IAEO vorgelegt werde, sagte er.

In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass der Iran neben der bekannten Urananreicherungsanlage in Natanz eine zweite Atomfabrik südlich von Teheran betreibt. Der Iran hat erklärt, die Anlage entspreche internationalen Vorgaben. Der Westen bezweifelt dies und wirft der Regierung in Teheran weiter vor, nach Kernwaffen zu streben. Die USA, europäische Regierungen und Russland drohen wegen ungeklärter Fragen zum Atomprogramm der Islamischen Republik mit neuen, weitergehenden Sanktionen. Der Iran beharrt hingegen darauf, sein Atomprogramm diene nur friedlichen Zwecken.

Raketentest
In den vergangenen Tagen hatte das iranische Militär zudem mehrere Raketen getestet, was vom Westen als neue Provokation gewertet wurde. Schwedens Außenminister Carl Bildt sagte am Dienstag in Stockholm im Rundfunk, die Raketentests seien wahrscheinlich schon seit längerem geplant gewesen.

Der Kommandant der iranischen Revolutionsgarden warf dem Westen vor, bewusst einen Zusammenhang zwischen den Tests und dem iranischen Atomprogramm herzustellen, um dieses in einen militärischen Kontext zu ziehen. Die Raketentests hätten mit dem Bau der zweiten Urananreicherungsanlage in Fordo nahe der heiligen Stadt Qom (Ghom) nichts zu tun, sagte der General Mohammed Ali Jafari am Dienstag in Teheran. Bereits am Montag hatte sich ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran ähnlich geäußert.

Israel zurückhaltend
Israel reagierte mit Zurückhaltung auf die jüngsten Raketentests des Iran. Ein Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem sagte am Dienstag, man wolle zu dem Thema keinen Kommentar abgeben. Der israelische Rundfunk zitierte jedoch namentlich nicht genannte Sicherheitsexperten mit der Einschätzung, die getesteten Raketen seien "nicht neu". Der Iran habe Raketen dieses Typs bereits in der Vergangenheit getestet. Die Aktion sei jedoch provokativ und deute darauf hin, dass der Iran angesichts der Entdeckung einer zweiten Anlage zur Urananreicherung härtere Schritte der internationalen Gemeinschaft fürchte. Die getesteten Raketen vom Typ Shahab 3 sind mit einer Reichweite von rund 2.000 Kilometern in der Lage, auch Israel sowie US-Militärstützpunkte in der Region zu treffen. Der iranische Verteidigungsminister Ahmad Vahidi hatte am Montag Drohungen gegen Israel erneuert.