Kernfragen werden in Jerusalem verhandelt

Aussicht auf Frieden

Kernfragen werden in Jerusalem verhandelt

Führende israelische und palästinensische Unterhändler wollen am Montag erstmals über die wichtigsten Streitfragen des Nahostkonflikts beraten. Der frühere palästinensische Ministerpräsident Ahmed Korei und die israelische Außenministerin Tzipi Livni "werden morgen mit den Verhandlungen über den Endstatus beginnen", kündigte der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas am Sonntagabend in einer Rede vor dem Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) an. Ein Mitarbeiter von Livni bestätigte die Gespräche und erklärte, sie seien "Teil der aktuellen Treffen zwischen beiden Seiten".

Grenzfragen, Status von Jerusalem, Flüchtlinge
Bei den Kernfragen geht es um jene Themen, an denen bisher alle Anläufe zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts gescheitert waren: Die Grenzen eines Palästinenserstaates, die Zukunft des von beiden Seiten beanspruchten Jerusalems und das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge, die Israel bei dessen Staatsgründung 1948 verlassen mussten und gerne zurückkehren würden.

Es handelt sich um die ersten Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern seit dem Besuch von US-Präsident George W. Bush in der Region in der vergangenen Woche. Bush hatte während seines dreitägigen Aufenthaltes in Israel und den Palästinensergebieten, der am Freitag zu Ende gegangen war, die Unterzeichnung eines Friedensabkommens vor Ende seiner Amtszeit Anfang 2009 vorausgesagt.

Vor dem Zentralrat der PLO erklärte Abbas, er sei auch gegen den Willen der US-Regierung zum Dialog mit der radikalislamischen Hamas bereit. "Wir verstehen, dass ein solcher Dialog sehr wichtig ist." Allerdings forderte Abbas, der Chef der gemäßigten Fatah-Organisation ist, die Hamas auf, die Macht im Gaza-Streifen abzugeben. Bisher hatte die Hamas diese Forderung strikt zurückgewiesen. Ein ranghoher US-Vertreter hatte am Samstag erklärt, zu einem Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern könne es nur kommen, wenn Abbas die Macht über den Gaza-Streifen zurückgewinne. Wie die Fatah ihren Einfluss auf das seit Juni 2007 von der Hamas kontrollierte Gebiet zurückgewinnen könne, sei offen.

Abbas übte in seiner Rede scharfe Kritik an der Hamas, die sich einer Anerkennung Israels und der bisherigen Nahost-Friedensabkommen bisher verschließt. Die mit Billigung der Hamas vom Gaza-Streifen aus auf israelisches Territorium geschossenen Raketen "schaden den Palästinensern mehr als den Israelis", sagte der Fatah-Chef. Er wies darauf hin, dass Israel die palästinensischen Behörden im Rahmen der Friedensverhandlungen dazu drängten, den Raketenbeschuss zu unterbinden. Die Hamas wies die Anschuldigungen des palästinensischen Präsidenten in einer Stellungnahme als "voll mit Lügen und Erfindungen" zurück und bekräftigte ihre Ablehnung von Friedensverhandlungen mit Israel.

Bei einem israelischen Luftangriff im Gaza-Streifen kamen indes am Sonntagabend mindestens zwei Palästinenser ums Leben. Von einem Kampfflugzeug aus wurde in der Stadt Gaza ein mit drei Personen besetztes Auto beschossen, wie aus palästinensischen Kreisen verlautete. Bei den Toten handle es sich um je ein Mitglied der radikalislamischen Hamas-Bewegung und der Fatah des palästinensischen Präsidenten Abbas. Die israelischen Streitkräfte erklärten, man habe auf die Männer gezielt, weil sie an Raketenangriffen auf Israel beteiligt gewesen seien. Bereits am Samstag wurden zwei Hamas-Mitglieder bei einem Luftangriff getötet.

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