Medwedew will Russland modernisieren

Reformen

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Medwedew will Russland modernisieren

Bei seinem Treffen mit dem neuen Präsidenten Dmitri Medwedew sei bereits über konkrete Möglichkeiten der Zusammenarbeit gesprochen worden, sagte Steinmeier am Mittwoch nach dem 90-minütigem Gespräch im Kreml. Der Nachfolger von Wladimir Putin habe sich dabei ausdrücklich zu der notwendigen Modernisierung von Staat und Gesellschaft bekannt. Er sehe deshalb ein erhebliches "Potenzial" für die geplante Partnerschaft.

Als Beispiele nannte Steinmeier den Aufbau einer funktionierenden Verwaltung und eines modernen Gesundheitswesens und den Energiebereich mit Schwerpunkt auf Einsparungen. Auch der seit einer Woche amtierende neue Staatschef erklärte, er sei weiter an engen Beziehungen zu Deutschland interessiert. Neben den "glänzenden" Wirtschaftskontakten müsse die Zusammenarbeit auf weitere Felder verbreitert werden, erklärte der Präsident, der Anfang Juni in Berlin erwartet wird. Der deutsche Außenminister wurde als erstes ausländisches Regierungsmitglied von Medwedew empfangen.

Treffen mit Oppositionspolitiker Kasparow
An diesem Donnerstag wird Steinmeier in Moskau auch mit Russlands bekanntestem Oppositionspolitiker, Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow, zusammenkommen. Dies verlautete aus diplomatischen Kreisen. Am Mittwoch hatte Steinmeier mit Vertretern des liberalen Oppositionsbündnisses "Union der rechten Kräfte" (SPS) in der Residenz der deutschen Botschaft gesprochen. Ein weiteres Treffen Steinmeiers mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft ist am Freitag in St. Petersburg geplant.

Eher fraglich ist, ob ein ebenfalls ursprünglich für Donnerstag in Moskau geplantes Gespräch mit dem auf den Posten des Regierungschefs gewechselten Putin stattfindet.

Gespräche mit Amtskollege Lawrow
Zum Abschluss seines zweitägigen Aufenthalts in Jekaterinburg am Ural war Steinmeier zuvor mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengetroffen. Dieser übte in Zusammenhang mit dem Konflikt um das iranische Atomprogramm heftige Kritik an den USA. Er hielt der Regierung in Washington vor, sie versuche durch "verfälschende" Darstellungen über gemeinsame Beschlüsse, die Iran-Sechsergruppe zu spalten. Auch der Versuch der US-Regierung, eigene Sanktionen gegen dritte Länder zu verhängen, untergrabe die gemeinsamen Bemühungen um eine Lösung des Konflikts. Damit spielte Lawrow auf US-Drohungen an, gegen ausländische Unternehmen, die weiter mit Teheran Handel treiben, Strafmaßnahmen zu verhängen.

Differenzen gab es weiter beim Thema Kosovo. Lawrow kritisierte erneut die auch von Deutschland vollzogene Anerkennung der Unabhängigkeit der früheren serbischen Provinz. Dadurch könne eine "Kettenreaktion" bei Separatisten in der ganzen Welt entstehen.

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