Mugabe offenbar zu Dialog mit Opposition bereit

Simbabwe

Mugabe offenbar zu Dialog mit Opposition bereit

Auf die Forderung der Afrikanischen Union (AU) nach Aufnahme eines Dialogs zwischen den politischen Lagern Simbabwes über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit hat Präsident Robert Mugabe am Mittwoch offenbar zustimmend reagiert. Mugabe sei nicht nur zu Gesprächen mit Oppositionsführer Morgan Tsvangirai bereit, sondern auch mit anderen Parteien, gab Informationsminister Sikhanyiso Ndlovu in Harare bekannt. Tsvangirais Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) erklärte ihrerseits ihre Bereitschaft zu Gesprächen, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass diese zu Neuwahlen führen.

Tsvangirai gegen gemeinsame Regierung
Eine Regierung der nationalen Einheit wäre nicht Ausdruck des Willens des Volkes, sagte Tsvangirai am Mittwoch nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in Harare. Der MDC-Chef hatte Ende März die Präsidentenwahl gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Aus der anschließenden Stichwahl hatte er sich angesichts der brutalen Gewalt gegen seine Anhänger aber zurückgezogen.

Der französische Außenminister Bernard Kouchner hatte namens der EU-Ratspräsidentschaft beim AU-Gipfel im ägyptischen Badeort Sharm el-Sheikh gesagt, die Europäische Union werde nur eine Regierung akzeptieren, an deren Spitze Tsvangirai stehe. Die Ratspräsidentschaft und die EU-Kommission seien sich einig, dass eine andere Staatsführung, die nicht das Ergebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahl vom 29. März berücksichtige, "unrechtmäßig" wäre.

Mbeki lehnt EU-Forderung ab
Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki, der bisher zwischen Regierung und Opposition in Simbabwe vermittelt, lehnte die EU-Forderung am Mittwoch ab. Im staatlichen Rundfunk erklärte er: "Das aus dem Dialog hervorgehende Ergebnis muss ein Ergebnis sein, das von den Simbabwesen akzeptiert wird, und wir - und ganz bestimmt der afrikanische Kontinent - haben keine Vorgaben für das Ergebnis gemacht, das die Simbabwesen untereinander aushandeln müssen."

Mbeki betonte, Mugabe habe am Vortag in Sharm el-Sheikh keine Vorbehalte gegen einen Dialog mit Tsvangirai gehabt. Dagegen sagte der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade dem französischen Radiosender RFI, dass sich der 84-jährige Mugabe in Gesprächen uneinsichtig gezeigt habe. Mugabe sei derzeit nicht in der Verfassung, eine Machtteilung mit Tsvangirai zu akzeptieren, sagte Wade. Der Staatschef habe außerdem gesagt, dass bereits ein Dialog zwischen seiner Regierungspartei Afrikanische Nationalunion von Simbabwe/Patriotische Front (ZANU-PF) und der MDC stattfinde.

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