Netanyahu erteilt Livni eine Abfuhr

Keine Koalition

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Netanyahu erteilt Livni eine Abfuhr

Der israelische Oppositionsführer Benjamin Netanyahu hat dem Aufruf der designierten Ministerpräsidentin Tzipi Livni zur Bildung einer gemeinsamen Regierung eine Absage erteilt. Auf einer Pressekonferenz forderte Netanyahu am Dienstag stattdessen ein "annehmbares Datum" für Neuwahlen. Das Volk müsse entscheiden, wer es führen werde und in welcher Weise, erklärte der Chef der rechtsgerichteten Likud-Partei.

"Verpasste Chance"
Der Vorsitzende der Arbeiterpartei, Verteidigungsminister Ehud Barak, nannte die Entscheidung Netanyahus eine "verpasste Chance". Er bekannte sich zu einer Fortsetzung der Partnerschaft mit Livnis Kadima-Partei, erklärte jedoch gleichzeitig, seine Partei könne nichtsdestotrotz immer noch vorgezogene Neuwahlen anstreben.

Staatspräsident Shimon Peres hat die vergangene Woche zur Chefin der Kadima-Partei gewählte Außenministerin mit der Bildung einer neuen Regierungskoalition beauftragt. Livni hat 42 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden und sich vom Parlament zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Umfragen zufolge kann Likud bei einer vorgezogenen Parlamentswahl mit einem Sieg rechnen.

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