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Obama glaubt an Nahost-Friede

Ermutigende Zeichen

Obama glaubt an Nahost-Friede

US-Präsident Barack Obama sieht einige ermutigende Anzeichen für Fortschritte im Nahen Osten auf dem Weg zu einer israelisch-palästinensischen Friedensvereinbarung. Als Beispiel nannte Obama am Dienstag nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in Washington die jüngste Mitteilung der israelischen Regierung, der zufolge seit Monaten keine neuen Genehmigungen für Siedlungen im Westjordanland erteilt worden sind. Obama führte außerdem Verbesserungen bei den palästinensischen Sicherheitskräften und der Wirtschaft im Westjordanland und die Entfernung mehrerer israelischer Kontrollposten an.

Deutliche Worte
Die Bemühungen um einen Nahost-Frieden und die Rolle der arabischen Staaten dabei standen im Mittelpunkt der Begegnung zwischen Obama und Mubarak. Es war der erste Washington-Besuch des ägyptischen Staatschefs seit fünf Jahren. Mubarak und Obama waren sich erstmals am 4. Juni in Kairo begegnet, als Obama dort seine "Rede an die islamische Welt" hielt. Dabei hatte er auch Israel mit deutlichen Worten aufgefordert, seine Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten zu beenden.

"Ich bin ermutigt über einige der Dinge, die ich ... sehe", sagte Obama am Dienstag. "Es hat Bewegung in die richtige Richtung... gegeben." Er glaube, "dass die israelische Regierung (die) Diskussionen mit uns sehr ernst genommen hat", fügte der Präsident mit Blick auf die US-Haltung in der Siedlungsfrage hinzu.

Lob von Mubarak
Mubarak lobte die Obama-Rede in Kairo am Dienstag als "fantastisch" und sagte, sie habe Besorgnisse in der islamischen Welt über die USA beschwichtigt. Zum Nahost-Friedensprozess erklärte er, er, die Palästinenser-Frage habe bei dem Treffen mit Obama eine große Rolle gespielt, weil sie grundlegende Bedeutung und "Auswirkungen auf die Welt, die Region...und auch auf die Vereinigten Staaten hat".

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