Patt im Atomstreit mit dem Iran

Westen enttäuscht

Patt im Atomstreit mit dem Iran

Nach dem Scheitern der jüngsten Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist eine neue UN-Resolution gegen Teheran wahrscheinlicher geworden. Voraussichtlich werde es "kurzfristig" eine Einigung auf eine solche Entschließung geben, sagte ein französischer Gewährsmann am Samstag nach Beratungen in Paris. An der Unterredung, die hinter verschlossenen Türen stattfand, nahmen Vertreter der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder - USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie des deutschen Außenministeriums teil.

Verhandlungen ohne Ergebnis zu Ende gegangen
Am Freitag waren Verhandlungen zwischen dem Iran und der EU ohne Kompromiss zu Ende gegangen. Das Gespräch zwischen EU-Chefdiplomat Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Said Jalili galt als letzte Chance für Teheran, die drohenden Strafmaßnahmen noch abzuwenden. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits zweimal Sanktionen gegen den Iran verhängt, weil das Land nicht auf die Urananreicherung verzichten will.

Russland spielt Schlüsselrolle bei UN-Resolution
In den kommenden Tagen wollen die Ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland versuchen, sich auf den Text einer UN-Resolution zu einigen. Dann wird sich zeigen, zu wie weit reichenden Schritten die Länder bereit sind. Eine Schlüsselrolle scheint Russland zu spielen, das an dem Pariser Treffen nur niederrangig vertreten war und Teheran mit Kernbrennstoff versorgen will.

Weiter Streit um iranisches Atomprogramm
Das iranische Außenministerium teilte mit, Chefunterhändler Jalili wolle an diesem Montag nach Moskau fliegen, um über den Atomstreit zu sprechen. Die Westmächte verdächtigen Teheran, auf die Urananreicherung zu bestehen, um Atombomben bauen zu können. Der Iran bestreitet das.

Sanktionen wurden verschärft
Schon vor einem Jahr hatte der UN-Sicherheitsrat alle Staaten aufgefordert, Lieferungen an den Iran zu stoppen, die zu dessen Atomprogramm sowie zum Bau von Raketen beitragen könnten. Die Sanktionen wurden im März leicht verschärft. Zur Möglichkeit neuer Sanktionen erklärte Teheran, wichtig sei die Zusammenarbeit des Irans mit der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) in Wien. Inspektionen der iranischen Anlagen über den Atomwaffensperrvertrag hinaus seien nicht akzeptabel. UN-Sanktionen hätten "keine rechtliche Grundlage". Offene Fragen könnten mit Inspektoren der IAEA bis 11. Dezember gelöst werden.

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