In die Gespräche zwischen der EU und dem Iran über das iranische Atomprogramm ist weiter keine Bewegung gekommen.
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana zeigte sich nach einem Treffen mit dem iranischen Unterhändler Said Jalili am Freitag in London "enttäuscht". Jalili sprach dagegen von "guten Verhandlungen". Beide verienbarten, die Gespräche im kommenden Monat fortzusetzen. Solana will in Kürze einen Bericht über das iranische Atomprogramm vorlegen. Auf der Basis dieses Papiers und eines Berichts der Internationalen Atomenergie-Organisation (AIEO/IAEA) soll der UN-Sicherheitsrat über neue Sanktionen gegen den Iran entscheiden.
Solana: "Bin entäuscht"
"Ich muss zugeben, dass
ich nach fünfstündigen Beratungen mehr erwartet hätte, und deshalb bin ich
enttäuscht", sagte Solana nach dem Treffen. Der gewöhnlich eher
optimistische Diplomat bestätigte die Vereinbarung neuer Gespräche. "Wir
werden möglicherweise vor Ende Dezember in telefonischen Kontakt treten, und
wenn es die Umstände erlauben, werden wir uns treffen, darüber wird zu einem
späteren Zeitpunkt entschieden." Westliche Diplomaten erklärten, der
Misserfolg mache es wahrscheinlicher, dass im UN-Sicherheitsrat eine
Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran durchgesetzt werden könne.
Bei dem Treffen in Paris soll laut dem französischen Außenamt das weitere Vorgehen im UN-Sicherheitsrat abgesprochen werden. Grundlage sei dabei der am 15. November vorgestellte Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und eine gesonderte Untersuchung von Solana, die "in den kommenden Tagen" erwartet werde.
EU auf Linie des UN-Sicherheitsrates
Nach Angaben aus EU-Kreisen
wollte Solana selbst keine zusätzlichen Vorschläge für Verhandlungen
unterbreiten. Damit würde es bei der Position des UN-Sicherheitsrates
bleiben, wonach Sanktionen gegen Teheran nur dann auf Eis gelegt werden
können, wenn der Iran die Anreicherung von Uran aussetzt und schließlich
ganz einstellt.
Der UN-Sicherheitsrat hatte im Dezember vergangenen Jahres in einer Resolution alle Staaten verbindlich aufgefordert, Lieferungen an den Iran zu stoppen, die zu dessen Atomprogramm sowie zum Bau von Raketen beitragen könnten. Zugleich wurden die Vermögen von iranischen Unternehmen und Einzelpersonen eingefroren, die mit dem Atomprogramm zu tun haben. Die Sanktionen wurden im März verschärft, jedoch auf Verlangen Russlands und Chinas nur leicht. Die Weltgemeinschaft fordert vom Iran, die Anreicherung von Uran auszusetzen. Der Iran weist Vorwürfe, unter dem Deckmantel friedlicher Nutzung von Atomkraft an Nuklearwaffen zu bauen, kategorisch zurück.
