Tschechien verschiebt Euro-Einführung

Reformen gehen vor

 

Tschechien verschiebt Euro-Einführung

Das aktualisierte Programm beinhaltet nach Medienberichten vom Donnerstag zwar keinen konkreten Termin, allerdings heißt es in dem Dokument, dass es keine Garantie gebe, dass das Budget-Defizit im Falle einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums unter den zugelassenen Maastricht-Kriterium von drei Prozent des BIP gehalten werde könne.

Keine Einführung 2012?
Außerdem wird das mittelfristige Ziel, das Budget-Defizit auf ein Prozent des BIP zu drücken, vom Jahr 2012 auf 2013 verschoben. Das Jahr 2012 war gleichzeitig als inoffizieller möglicher Termin der Euro-Einführung in Betracht gezogen worden. Finanzminister Miroslav Kalousek hatte ihn mehrmals mündlich erwähnt.

Regierung drückt auf die Bremse
Das Budget-Defizit soll in den kommenden Jahren gegenüber den für heuer prognostizierten 3,4 Prozent gesenkt werden. 2008 wird mit einem Defizit in Höhe von 2,9 Prozent des BIP gerechnet, 2009 mit 2,6 Prozent und 2010 mit 2,3 Prozent. Allerdings sind laut Kalousek die heuer beschlossenen Reformschritte nicht für eine langfristige Stabilisierung der öffentlichen Budgets ausreichend. Die Regierung habe nur die "Bremse gedrückt", um zum Teil die Folgen der Schritte der früheren Regierungen zu mildern.

Vorher Pensionssystem reformieren
Premier Mirek Topolanek hatte im Oktober erklärt, dass Tschechien später als erwartet die europäische Gemeinschaftswährung einführen werde. Es sei nämlich erforderlich, auch das Pensions- und Gesundheitssystem zu reformieren, sonst wäre die Euro-Einführung ein "großes Abenteuer".

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