USA verbieten Streubomben-Export

Gesetz unterzeichnet

USA verbieten Streubomben-Export

In einem von US-Präsident Barack Obama unterzeichneten Gesetz über Staatsausgaben ist ein Regelung enthalten, die den Export von Streubomben verbietet. Die demokratischen Senatoren Dianne Feinstein und Patrick Leahy wollen darüber hinaus erreichen, dass den US-Streitkräften der Einsatz dieser umstrittenen Waffen dauerhaft untersagt wird.

Einsatz im Libanon
Streubomben wurden von Israel zuletzt 2006 gegen die Hisbollah im Libanon eingesetzt. Die USA verwendeten die Bomben, die Dutzende kleiner Sprengkörper in der Abwurfzone verteilen, im Kosovo-Krieg 1999 sowie im Irak-Krieg 2003. Einer Konvention zur internationalen Ächtung von Streubomben, die oft noch lange nach dem Ende eines Konflikts das Leben argloser Zivilpersonen fordern, traten die USA wie auch Russland und China bisher nicht bei.

Leahy ließ mitteilen, er hoffe nach dem Exportverbot auf einen dauerhaften Politikwechsel zur Ächtung dieser Waffen.

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