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Betrug mit Abwrackprämie in Deutschland

In Deutschland ist es offenbar zu Betrug bei der Auszahlung der Abwrackprämie gekommen. Die Branche selbst wies Schätzungen von Polizeiexperten als überzogen zurück.   

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) vermutet, dass hochgerechnet bis zu 50.000 Fahrzeuge, die eigentlich verschrottet werden sollten, illegal weiterverkauft und zum Beispiel nach Afrika und Osteuropa verschoben würden. Die Schätzung beruhe auf rund 200 "Zufallsfunden" in der Hafenstadt Hamburg und in Baden-Württemberg, sagte der stellvertretende BDK-Bundesvorsitzende Wilfried Albishausen im ARD-"Morgenmagazin".

Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) erklärte, die Vorwürfe seien haltlos. Die Zahlen des BDK seien "ohne substanzielle Belege in die Welt gesetzt." Nur zertifizierte Demontagebetriebe dürften Verwertungsnachweise ausstellen. Sie garantierten die gesetzlich vorgeschriebene Verwertung. Einzelne "schwarze Schafe" brächten die sauber arbeitende Branche in Misskredit.    

Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück hatte bereits gefordert, einen möglichen Missbrauch bei der Umweltprämie zu prüfen. Der FDP-Verkehrsexperte und Bundestagsabgeordnete Patrick Döring forderte eine "Sonderkommission Abwrackprämie". Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Hans-Peter Friedrich, verlangte ebenfalls schärfere Kontrollen: "Wer sich am Betrug beteiligt, muss wissen, dass er ohne Gnade verfolgt wird."

Die Abwrackprämie von 2.500 Euro erhält in Deutschland jeder Neuwagen-Käufer vom Staat, der sein mindestens neun Jahre altes Auto verschrottet. Die Prämie hatte für einen Boom bei den Neuzulassungen von Klein- und Kompaktwagen gesorgt. Das Geld für die insgesamt zwei Mio. Euro Prämien - insgesamt fünf Mrd. Euro - reicht nach Einschätzung von Experten voraussichtlich bis in den Herbst.