Diskussion um mangelhafte Kundmachung

Auto

Graz: Wirbel um Luft-Hunderter

Trotz neuer digitaler Überkopfanzeigen könnte die Einführung von Tempo 100 im Großraum Graz wie schon 2007 wieder scheitern.

Denn ein abgestrafter Autofahrer klagte nun, da nicht signalisiert werde, wie lange das Limit gilt. Er bekam von der BH Graz-Umgebung Recht. Geht die abgewiesene Klage zum Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS), könnte die Tempo-Verordnung erneut fallen.

Medienberichten zufolge hat ein Grazer Anwalt im Namen seines Mandanten die Klage bei der BH Graz-Umgebung eingebracht. Dem Einspruch wurde überraschend - allerdings vorerst ohne Begründung - stattgegeben. Der Jurist wartet nun auf das Ergebnis eines zweiten Einspruchs bei der BH Leibnitz. Sollte die Klage dort abgewiesen werden, will der Anwalt zum UVS gehen. Dieser könnte dann auch die neue Verordnung kippen.

Großen Unmut rief indessen die für 2010 geplante Einrichtung einer Umweltzone mit Beschränkungen für alte Dieselautos hervor: Die Autofahrerclubs warnen vor einem Wertverlust von bis zu 1.700 Euro für Fahrzeuge, die keine grüne Plakette mehr bekommen, die Steirische Pendlerinitiative protestierte gegen "ökonomisch absurden Auto-Verbannungs-Aktionen".

Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (V) verteidigte in der "Kleinen Zeitung" die Einführung einer Umweltzone, die man notfalls auch im Alleingang einführen werde. Eine Novelle zum IG-Luft sieht vorerst zwar die Möglichkeit vor, solche einzurichten, will Kriterien und Ausführung aber bei den Ländern belassen.

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