Infrastrukturministerin Doris Bures (S) erwartet in den nächsten Monaten eine klare Abschlankung bei den ÖBB. Mit dem neuen Strukturgesetz sowie den riesigen Investitionen in die Schieneninfrastruktur seien die Voraussetzungen für mehr Schlagkraft und Effizienz in der Bahn geschaffen. "Jetzt muss die Struktur mit Leben erfüllt werden", sagte Bures. Und hier seien das Management und "harte Sanierungsschritte" gefordert.
Dies sei eine "Chance für das Unternehmen" und ihr Ministerium werde darauf drängen, dass diese auch genützt werde. Wo genau gespart werde, sei Sache des Managements, sagte die Ministerin mit Verweis auf das bereits angekündigte Sparprogramm der ÖBB im Ausmaß von 200 Mio. Euro. Die Beseitigung von Doppelgleisigkeiten allein durch die im Gesetz geplante Fusion der beiden Infrastrukturgesellschaften für Bau und Betrieb bringe 20 Mio. Euro.
Insgesamt sollten die Overheads durch den Umbau der Konzernstruktur sinken. Auch die in Angriff genommene "Flexibilisierung des Mitarbeitereinsatzes" werde Einsparungen bringen. Ob es auch zu einer Reduktion der Mitarbeiter kommen werde, wollte die Ministerin nicht sagen. Das sei nicht das vorrangige Ziel.
Aufsichtsratsvorsitzender Horst Pöchhacker betonte, die neue Struktur verhindere, "dass uns die Konkurrenz um die Ohren fährt". Nach der letzten ÖBB-Reform habe sich "der ganze Konzern um die Bau AG gedreht", mit der neuen Struktur werde die Bahn voll auf die beiden Absatzgesellschaften, Personenerkehrs AG und Rail Cargo Austria, ausgerichtet.
Einschränkungen im Personenverkehr
Vor allem im Personenverkehr müsse noch viel geschehen, damit die ÖBB im Wettbewerb mit Privaten ab 2010 bestehen könne. Gleichzeitig bereitet Pöchhacker die Bahnkunden auf schwere Zeiten vor: Durch die riesigen Investitionen in das Schienennetz und Bahnhöfe werde es zu Einschränkungen und Verspätungen kommen. Das sei allerdings "der größte Bauboom, den es bisher auf der Schiene gegeben hat", so der Aufsichtsratschef. In drei bis vier Jahren werde es wesentlich besser werden, das wirkliche Ziel werde man bei den ÖBB aber wohl erst bis 2020 erreichen.
Bis 2017 sollen nach derzeitiger Planung der Infrastrukturministerin jährlich mehr als zwei Mrd. Euro in den Ausbau und die Instandhaltung der großteils völlig veralteten Schienen-Infrastruktur sowie die drei großen Tunnelprojekte - Koralm, Semmering und Brenner - investiert werden.
ÖBB trägt Schulden von 26 Mrd. Euro
Bis 2014 sind die jährlichen Ausgaben im aktuellen Rahmenplan des Infrastrukturministeriums bereits akkordiert, ebenso wie die Rückzahlungen aus dem Bundeshaushalt an die ÖBB. Die Bahn muss die Investitionen quasi vorfinanzieren, damit sie nicht budgetwirksam werden. Das erhöht den Schuldenberg der Bahn - am Papier - bis 2023 auf mehr als 26 Mrd. Euro. Der Bund hat sich verpflichtet, die Ausgaben - im Schnitt zu 70 Prozent - über 30 Jahre abzuzahlen. Spätestens ab 2023 sollten die Verbindlichkeiten der ÖBB nach den Prognosen des Ministeriums wieder langsam sinken, nachdem die Investitionen bereits ab 2018 schrittweise zurückgehen, nicht zuletzt weil die großen Ausbauprojekte dann abgeschlossen sein sollten.
Die krisenbedingten Einbrüche im Güterverkehr von rund 17 bis 19 Prozent werden laut Ministerium nur geringe Auswirkungen auf die großen Infrastrukturvorhaben haben. Es könnten allerdings Projekte nach hinten verschoben oder billiger umgesetzt werden.
