Brüssel stellt Opel-Rettung in Frage

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Die Staatshilfen zur Opel-Rettung stoßen bei der EU-Kommission auf Vorbehalte. Brüssel hat laut "Financial Times Deutschland" Zweifel, ob Berlin die Regeln für Staatshilfen einhält. "Wir haben noch keine finale Entscheidung getroffen, ob die Opel-Hilfen mit dem vorübergehenden Beihilferahmen für die Wirtschaftskrise vereinbar sind", sagte ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Kroes.

Für Opel hake es nun an allen Ecken und Enden, schrieb die Zeitung. Die Verhandlungen zwischen dem US-Mutterkonzern General Motors (GM) und dem kanadisch-österreichischen Zulieferer Magna über einen Teilverkauf des Europageschäfts, zu dem Opel gehört, verliefen zäh. Bei zentralen Themen sei keine Einigung in Sicht, verlaute aus dem Umfeld der Konzerne.

Bisher wurde Opel vom Bund ein öffentlicher Brückenkredit von 1,5 Milliarden Euro zugesagt, mit dem der Autobauer sein Geschäft bis zur angestrebten Übernahme durch einen Investor weiterführen kann. Sollten die Verhandlungen mit Magna scheitern, droht der deutschen Politik eine herber Image-Verlust - und der Steuerzahler könnte auf den Kosten sitzen bleiben. Zwar habe die Kommission mit dem Kredit bisher kein Problem, berichtete die "FTD". Gesprächsbedarf gebe es aber bei den zugesagten drei Milliarden Euro an zusätzlichen Bürgschaften, die den Einstieg eines Investors absichern sollen, schrieb die Zeitung ohne Nennung von Quellen.

Dem Opel-Interessenten RHJ International hat die weltweite Autokrise unterdessen einen Milliardenverlust eingebrockt. Der Fehlbetrag habe sich im Geschäftsjahr 2008/09 bis Ende März auf eine Milliarde von 467 Mio. Euro ein Jahr zuvor mehr als verdoppelt, teilte der belgische Ableger des US-Finanzinvestors Ripplewood am Mittwoch mit. Der Wert des Beteiligungsportfolios sei innerhalb eines Jahres um 43 Prozent auf 912 Mio. Euro geschrumpft. Die Automobilbeteiligungen hätten die Folgen der rapiden Produktionsrückgänge zu spüren bekommen.

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