EU-Gipfel einig: Bankenaufsicht erst im Laufe des nächsten Jahres

Der EU-Gipfel in Brüssel hat sich darauf verständigt,den Rahmen für die Bankenunion bis Ende 2012 fertigzustellen. Die Bankenaufsicht selbst soll dann "graduell 2013" in Kraft treten, erklärte EU-Kommissionssprecher Olivier Bailly. Das genaue Inkrafttreten der Regelung lässt der EU-Gipfel offen Der zuständige Generaldirektor Jonathan Faull bezeichnete den Gipfelbeschluss als "großen Schritt zu einer EU-Bankenunion".

Damit ist der von der EU-Kommission vorgeschlagene Zeitplan nicht mehr zu halten. Der "einheitliche Aufsichtsmechanismus" sollte nach dem Plan der Brüsseler Behörde schon mit 1. Jänner 2013 starten. Die EZB sollte ab dann volle Aufsichtsverantwortung über alle Finanzinstitute übernehmen, vor allem jene die um öffentliche Unterstützung angesucht oder solche erhalten haben.Von 1. Juli 2013 sollten alle Banken, die systemrelevant sind, unter die neue Aufsicht der EZB gestellt werden, und ab 1. Jänner 2014 soll der neue Aufsichtsmechanismus alle Banken in der Eurozone abdecken.