Ungeachtet der jüngsten Turbulenzen in der Eurozone hat die EU-Kommission die Einführung der Gemeinschaftswährung in Estland mit Beginn nächsten Jahres empfohlen. "Estland hat einen hohen Grad an dauerhafter wirtschaftlicher Konvergenz erreicht und ist für die Einführung des Euro am 1. Jänner 2011 bereit", erklärte Wirtschaftskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel.
Die endgültige Entscheidung über den Beitritt Estlands zur Eurozone würden die EU-Finanzminister im Juli treffen, erklärte die EU-Kommission. Zuvor sollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel im Juni darüber beraten und das EU-Parlament seine Stellungnahme abgeben. Geben die anderen EU-Staaten grünes Licht, wäre Estland das 17. Land in der EU, das der Eurozone angehört.
Rehn sieht die Empfehlung für einen Beitritt Estlands zur Eurozone "nicht als Flucht nach vorn". Es zeige sich lediglich, dass "Vertrauen in den Euro besteht und die Warteschlange in Richtung Euro geht". Das Motto laute "rein in den Euro und nicht raus", so der Kommissar am Mittwoch in Brüssel.
Er sehe in dem Beitritt Estlands auch ein "Symbol". Aber es gelte natürlich Vorsicht bei der Ausweitung der Eurozone. Estland könnte - einen positiven Entscheid der EU-Finanzminister vorausgesetzt - ab 2011 das 17. Euro-Land werden.
Rehn "lobte" den baltischen Staat und verwies auf die sehr guten Budgetdaten. Das Defizit lag nach Schätzung der EU-Kommission 2009 bei 1,7 Prozent, und die Gesamtverschuldung bei 7,2 Prozent. "Im Durchschnitt der EU ist der Schuldenstand 75 Prozent. Das zeigt, dass das Land die Kriterien schafft", betonte Rehn.
Der Währungskommissar fügte scherzhaft hinzu, dass es nur "ein Problem" beim Beitritt Estlands geben könnte - der estnische EU-Kommissar "Siim Kallas wird nicht mehr auf den Banknoten aufscheinen". Dies sei "schade".
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso verwies darauf, dass die Behörde sich bei ihrer Empfehlung auf objektive Kriterien stütze sowie auf das politische Umfeld. Entschieden werde bei Kandidatenländern im Einzelfall.
