EU-Urteil: Salzgitter muss Beihilfen zurückzahlen

Der deutsche Stahlkonzern Salzgitter muss nach einem EU-Urteil doch Millionen-Beihilfen zurückzahlen. In dem jahrelangen Rechtsstreit wies das EU-Gericht am Dienstag in Luxemburg die Klage des Konzerns gegen eine Entscheidung der EU-Kommission ab.

Das Unternehmen müsse die staatlichen Gelder zurückzahlen, die Salzgitter-Tochterfirmen von 1986 bis 1995 im Rahmen des Zonenrandförderungsgesetzes bekommen hatten, urteilten die Richter. Eine Summe nannten sie nicht, nach früheren Angaben handelt es sich aber um einen zweistelligen Millionenbetrag. Die EU-Kommission habe bei ihrem Beschluss im Jahr 2000 keinen Fehler gemacht.