Wegen der Finanzkrise darf Deutschland Exportkredite von Banken absichern. Das entschied die EU-Kommission am 15. September in Straßburg. Die Regelung sehe vor, dass die öffentliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Exportkredite von Banken erwerben könne. Die Kommission gab für sechs Monate grünes Licht.
EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte: "Ich bin davon überzeugt, dass die von Deutschland geplante Maßnahme dazu beitragen wird, die negativen Auswirkungen der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Verfügbarkeit von Exportkrediten zu beschränken, ohne zu unverhältnismäßig großen Wettbewerbsverzerrungen zu führen."
Deutschland erleichtert Exportfinanzierung
Deutschland greift nun der deutschen Wirtschaft mit weiteren Exporthilfen unter die Arme. Mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von 1,5 Mrd. Euro durch die KfW sollen langfristige Kredite ermöglicht werden, die Exporte deutscher Unternehmen absichern. Die Zusage der EU ist zwar auf sechs Monate befristet, ein Verlängerung des Programms bis Ende 2010 aber geplant.
Deutsche Exporteure und ihre Geschäftsbanken können sich zwar schon heute mit Hermesdeckungen des Bundes gegen Zahlungsausfälle der ausländischen Auftraggeber absichern. Für Kreditinstitute ist es derzeit jedoch schwierig, langfristige Exportkredite am Kapitalmarkt zu refinanzieren. Mit dem KfW-Programm sollen Banken zusätzlichen Spielraum zur Exportfinanzierung erhalten.
