BaFin-Chef Sanio: "Das deutsche Bankensystem hat Überkapazitäten. Unmöglich, dass jedes Institut ein Geschäftsmodell finden wird."
"Daraus schließe ich, dass uns in den nächsten Jahren noch die eine oder andere Bank vor die Füße fallen wird", sagt der Boss der deutschen Bankenaufsicht.
Die Finanzkrise sei bereits das Ergebnis einer Strategie, ertragsschwaches inländisches Geschäft durch riskante Anlagen im Ausland zu ersetzen. Sanio schlug vor, den Bankenrettungsfonds SoFFin zu einer Behörde auszubauen, die eine schonende Abwicklung nicht überlebensfähiger Banken übernimmt: "Das liegt nahe", zumal die SoFFin bereits für die Ausgliederung toxischer Papiere in "Bad Banks" zuständig sei.
Aufgaben enger definieren
Der Verband der Landes- und Förderbanken sieht für die in die Diskussion geratenen landeseigenen Institute eine Zukunft: "Die Landesbanken sind nicht überflüssig, aber sie müssen ihre Aufgaben enger definieren", sagte der Präsident des Bundesverbandes öffentlicher Banken (VÖB), Christian Brand. Wenn sie sich auf die Stützung des Mittelstands und dessen Begleitung im Ausland konzentrierten, "müssen wir uns keine Sorgen machen über unsere Rolle", sagte er.
Die sieben selbstständigen Institute, von denen viele in der Finanzkrise von ihren Eignern - den Ländern und den Sparkassen - mit Milliarden gestützt werden mussten, stünden allerdings vor drastischen Einschnitten: Riskante Geschäfte müssten aufgegeben und die Kosten gesenkt werden. Das könne zur Spezialisierung und zu einer verstärkten Zusammenarbeit etwa bei Auslandsprojekten führen, sagte Brand, der auch Chef der baden-württembergischen Förderbank L-Bank ist. Denkbar müsse auch sein, dass Landesbanken sich für Großprojekte im Ausland Geld ausländischer Staatsfonds besorgten.
Zwei Wege bleiben
Der Chef der genossenschaftlichen DZ Bank, Wolfgang Kirsch, sagte dagegen voraus, den Landesbanken blieben nur zwei Wege: Eine große Verdichtung auf einige wenige Institute setze viel politischen Willen voraus, alternativ bliebe nur ein Verbund mit den jeweils regionalen Sparkassen.
BaFin-Chef Sanio sprach sich wie VÖB-Chef Brand für eine Anerkennung deutscher Sonderformen des Kapitals - etwa Stiller Einlagen - als Eigenkapital aus. "Das wäre sonst nicht nur für die Landesbanken übel", sagte Brand. Sie hätten ebenso wie die Genossenschaftsbanken keinen Zugang zum Eigenkapitalmarkt. Es dürfe kein zu enges aufsichtsrechtliches Korsett geben. Nach angelsächsischen Vorstellungen sollen künftig nur Stammkapital und Gewinnrücklagen zählen. "Deutschland steht allein", mahnte Sanio. VÖB-Chef Brand wandte sich gegen die Vorstellungen der neuen Regierungskoalition, dass Förderbanken selbst Kredite an Kunden ausreichen sollten. "Die Hausbanken müssen in vorderster Front stehen", sagte er.
