Kroes will entsprechende Leitlinien erarbeiten

EU gibt Banken für Umstrukturierung mehr Zeit

EU-Kommissarin Neelie Kroes will angeschlagenen Banken einem Zeitungsbericht zufolge mehr Zeit für ihre Umstrukturierung geben. Kroes wolle Mitte Juli Leitlinien vorstellen, denen zufolge die Frist für den Verkauf von Beteiligungen auf fünf Jahre gestreckt werden könne, wenn das Marktumfeld dies erfordere, berichtete die "Börsen-Zeitung" unter Berufung auf EU-Kreise. In der Regel setzt die EU die Dauer der Restrukturierung bisher auf zwei bis drei Jahre an.

Die Umstrukturierung solle "so schnell wie möglich erfolgen, um kriselnde Banken wieder auf eigene Füße zu stellen", hieß es in dem Bericht. Die Kommission wolle im Gegenzug zu Staatshilfen aber keine Einschnitte verlangen, die das langfristige Überleben einer Bank gefährdeten. Als überlebensfähig gelten Institute, wenn sie nach Berücksichtigung aller Kosten und Wertberichtigungen einen "angemessenen Kapitalertrag" erzielen können.

Brüssel überwacht, dass die milliardenschweren Staatshilfen für die Banken in Europa nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Die Leitlinien sollen eine Struktur in die bisher auf Einzelfällen basierenden EU-Entscheidungen bringen. Sie sind dem Bericht zufolge mit den Mitgliedstaaten abgestimmt. Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück hatte die Auflagen der EU für die Commerzbank kritisiert, die die zweitgrößte deutsche Bank in ihrer Geschäftspolitik einengten. Kroes hatte sich mit ihren Entscheidungen auch Kritik von Bundesbankpräsident Axel Weber zugezogen.