EU gibt Banken für Umstrukturierung mehr Zeit

Die Umstrukturierung solle "so schnell wie möglich erfolgen, um kriselnde Banken wieder auf eigene Füße zu stellen", hieß es in dem Bericht. Die Kommission wolle im Gegenzug zu Staatshilfen aber keine Einschnitte verlangen, die das langfristige Überleben einer Bank gefährdeten. Als überlebensfähig gelten Institute, wenn sie nach Berücksichtigung aller Kosten und Wertberichtigungen einen "angemessenen Kapitalertrag" erzielen können.

Brüssel überwacht, dass die milliardenschweren Staatshilfen für die Banken in Europa nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Die Leitlinien sollen eine Struktur in die bisher auf Einzelfällen basierenden EU-Entscheidungen bringen. Sie sind dem Bericht zufolge mit den Mitgliedstaaten abgestimmt. Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück hatte die Auflagen der EU für die Commerzbank kritisiert, die die zweitgrößte deutsche Bank in ihrer Geschäftspolitik einengten. Kroes hatte sich mit ihren Entscheidungen auch Kritik von Bundesbankpräsident Axel Weber zugezogen.