Michel Barnier: EU braucht starke Finanzaufsicht

EU-Kommission schlägt Bankenrettungsfonds vor

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihren Plan für ein EU-weites Netz von Bankenrettungsfonds vorgestellt. "Es ist nicht akzeptabel, dass die Steuerzahler weiter die enormen Kosten von Bankenrettungen tragen", betonte Binnenmarktkommissar Michel Barnier.

Nach den Plänen der EU-Kommission soll die EU ihren Vorschlag für einen Bankenrettungsfonds beim nächsten G-20-Gipfel Ende Juni in Toronto erläutern.

Die Fonds sollen nach Angaben der EU-Kommission als Teil eines Gesamtrahmens dazu beitragen, Finanzkrisen zu verhindern und das Finanzsystem zu stärken. Demnach sollten die EU-Staaten verpflichtet werden, nach EU-Bestimmungen Fonds einzurichten, die von den Banken finanziert werden müssen.

"Die Fonds sollen nicht zur Sanierung oder zum vollständigen Auffangen von Banken genutzt werden, sondern ausschließlich dazu dienen, beim Ausfall einer Bank ein geordnetes Vorgehen zu gewährleisten und eine Destabilisierung des Finanzsystems zu vermeiden", teilte die Kommission mit.

"Wir müssen ein System einrichten, das sicherstellt, dass der Finanzsektor die Kosten von Bankenkrisen künftig selbst trägt", betonte Barnier. "Die Banken sollten daher in Fonds einzahlen, um ein geordnetes Vorgehen bei Bankausfällen sicherzustellen, die Finanzmarktstabilität zu schützen und die Ansteckungsgefahr zu verringern.

Die Fonds sollen jedoch nicht dazu verwendet werden, Banken zu sanieren. Europa muss bei der Entwicklung gemeinsamer Vorgehensweisen eine Führungsrolle übernehmen und sollte ein System erarbeiten, das auch in anderen Teilen der Welt angewandt werden könnte."