Martinz wird infrage gestellt

Hypo: Jarolim fordert Martinz zum Rücktritt auf

SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim hat den Kärntner ÖVP-Obmann Josef Martinz zum Rücktritt aufgefordert. Dieser habe im Zuge des Verkaufs von Kärntner Landesanteilen der Hypo Alpe Adria an die bayerische Landesbank (BayernLB) den Aufsichtsrat "so gut wie nicht informiert". Außerdem verwies Jarolim bei einer Pressekonferenz erneut auf jenes mündliche Gutachten um 6 Mio. Euro, das Martinz beim Villacher Wirtschaftstreuhänder Dietrich Birnbacher in Auftrag gegeben haben soll.

Martinz sei als Parteiobmann "völlig untragbar" und er stelle die Frage, "wann wir endlich mit einem Rücktritt rechnen dürfen", so Jarolim. Sollte dies nicht passieren, sei Vizekanzler ÖVP-Chef Josef Pröll aufgefordert, "Klarheit zu schaffen" und die "unerträgliche Situation zu ändern".

Als Aufsichtsratsvorsitzender der Kärntner Landesholding sei Martinz "führend" am Verkauf an die Bayern beteiligt gewesen, habe aber den Aufsichtsrat nur "kurzfristig" und eigentlich "so gut wie nicht informiert". Das "eigentlich Skandalöse" sei aber, dass Martinz Birnbacher mit einem mündlichen Gutachten als Grundlage für die Durchführung des Verkaufs beauftragt habe. Das 6 Mio. Euro teure Gutachten sei "nirgends dokumentiert", kritisierte Jarolim, überdies entsprächen die Kosten rund 34.000 Arbeitsstunden, wenn man die durchschnittlichen Stundensätze für Wirtschaftsprüfer und -treuhänder herannehme. Dieser Auftrag müsse aufgeklärt werden.

Jarolim stört weiters, dass sich die Kammer der Wirtschaftstreuhänder bisher noch immer nicht zu diesem Fall geäußert habe und will diese nun in einem Schreiben dazu auffordern. Außerdem müsse das Land Kärnten dazu aufgefordert werden, die 6 Mio. Euro rückzufordern.

Die Hypo-Causa wie auch der Skandal um den Verkauf der Buwog hätten jedenfalls gezeigt, dass sowohl die internen Kontrollen in Unternehmen als auch die externen Kontrollen nicht zufriedenstellend seien, so Jarolim. Deshalb ersuche er Pröll um die "schleunigste Umsetzung" von notwendigen Maßnahmen, etwa der Einrichtung einer Bilanzpolizei.