Hypo-U-Ausschuss: FMA-Vertreter erneut zugeknöpft

Immerhin erklärte er, dass die BayernLB bei der FMA im Frühjahr 2007 ihre Kaufabsicht angemeldet habe. Hysek berichtete, dass die Hypo zu einer der größten Banken des Landes zähle und daher häufiger, nämlich jährlich, überprüft werde. Bei der Frage nach den Ergebnissen dieser Prüfungen zog er sich auf die "Bundeskompetenz" zurück und wollte keine Antwort geben. Damit war der Wirbel perfekt, FPK-Abgeordneter Johann Gallo beantragte eine Sitzungsunterbrechung.

In einer internen Sitzung berieten die Abgeordneten, ob es Sinn mache, die Befragung fortzusetzen. Bereits am Vortag hatte Wolfgang Geyer von der OeNB jede zweite Frage mit dem Hinweis auf Bundeskompetenz, Amts- und Bankgeheimnis abgeblockt.

Für Ausschussvorsitzenden und Grünabgeordneten Rolf Holub ist die Vorgehensweise der Finanzmarktaufsicht absolut inakzeptabel: "Wenn ein FMA-Vertreter sich plötzlich auf eine Bundeskompetenz beruft, wirft dies ein schlechtes Licht auf die FMA. Für mich legt es die Vermutung nahe, dass hier jahrelang kritische Prüfergebnisse ohne entsprechende Konsequenzen - auch der Landesaufsicht - geblieben sind. Diese Tatsache dürfte wohl zum Hypo-Desaster beigetragen haben, meinte er.

Man beschloss einen neuerlichen Versuch zu unternehmen. Doch Hysek blieb bei seinem Standpunkt, dass inhaltliche Fragen über die Tätigkeit der FMA klassische Fragen über die Bundeskompetenz seien und von der Kompetenz des Untersuchungsausschusses nicht erfasst seien.

Bei der Frage, ob er Mitglied der von Finanzminister Josef Pröll eingesetzten CSI Hypo zur Untersuchung des Vorgänge in der Bank sei, konnte sich Hysek weder für Ja noch für ein Nein entscheiden. "Fragen Sie den Leiter der CSI Hypo dazu", meinte er. Klar wurde auch, dass die Leasingtöchter und die Hypo Consultants nie überprüft wurden. "Sie haben keine Bankenkonzession und können von uns nicht geprüft werden", sagte Hysek.

Die nächste Sitzung findet am 21. April statt (Beginn 9 Uhr). Auf der Zeugenliste stehen Julius Russell von der Hongkong Shanghai Bank Corporation und Alexander Hohendanner von Deloitte Wien.