Österreichs Banken halten nichts vom Vorstoß von SPÖ-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder zur Einrichtung eines von den Banken gespeisten "Versicherungstopfs", aus dem die Rekapitalisierung von in Not geratenen Banken bestritten werden soll. "Die Kreditwirtschaft lehnt einen derartigen Vorschlag ab", betonte Herbert Pichler, Geschäftsführer der Bundessparte Bank und Versicherung der WKÖ, in einer Stellungnahme.
Ein solcher Vorschlag sei schon in Deutschland aus gutem Grund auf heftigen Widerstand von allen Seiten gestoßen. Derartige Einzelvorschläge sollten sich nicht von der tiefergehenden Diskussion über die künftigen Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene absetzen, betonte Pichler.
Schieder hatte angeregt, für einen solchen "Stabilitätsfonds" mehrere Ansätze zu prüfen. Ansetzen könnte man bei der Eigenkapitalquote: Je höher das Eigenkapital, desto niedriger könnte der Beitrag zu diesem Fonds ausfallen.
Der Fonds müsste in jedem Fall aber 5-6 Jahre nach seinem Start eine relevante Größe haben, die das Risiko abdecken könne und die sich an den vom Staat vergebenen Eigenkapitalhilfen und Garantien für Banken orientiere. Basis für die Beitragsberechnung wären neben der Bilanzsumme und der Kapitalquoten auch die Marktgröße oder der Anteil des Instituts am "systemrelevanten" Geschäft.
