UBS und US-Regierung im Steuerstreit einig

Die US-Regierung hat sich mit der Schweizer Großbank UBS im Steuerstreit anscheinend zusammengerauft. "Ich berichte dem Gericht, dass die Parteien in den Hauptpunkten eine grundsätzliche Einigung erzielt haben", sagte US-Regierungsvertreter Stuart Gibson in einer Telekonferenz mit US-Bundesbezirksrichter Alan Gold. Die offenen Punkte sollten in der kommenden Woche ausgeräumt werden. Er stellte für kommenden Freitag eine endgültige Einigung in Aussicht.

Richter Gold setzte für den 7. August eine erneute Anhörung an. Sollte bis dann keine Klärung erzielt worden sein, beginne die Gerichtsverhandlung am 10. August. Bisher hätte der Prozess am 3. August starten sollen. In dem Streit wollen die USA die UBS per Gericht zur Herausgabe der Namen Tausender Kunden zwingen, die Geld an den US-Steuerbehörden vorbeigeschleust haben sollen. Die Regierung in Bern will dagegen das Bankgeheimnis verteidigen und der UBS verbieten, Kundendaten weiterzugeben.