Leichte Entspannung im Arbeitskonflikt bei Siemens

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Im Streit um den geplanten Abbau von 600 Mitarbeitern bei der Siemens-Softwareschmiede SIS ist es am Dienstag zu einer leichten Entspannung gekommen. Geschäftsführung, Zentralbetriebsrat und Gewerkschaft haben sich auf die Einsetzung eines Expertenteams geeinigt. Eine Streikdrohung steht aber weiter im Raum, auch wenn alle Seiten um eine Deeskalation bemüht sind.

Mittlerweile haben sich auch die Grünen in den Streit eingeschaltet und von einem "Kreuzzug gegen die Mitarbeiter" gesprochen. Außerdem forderten sie mehr Engagement von Sozialminister Hundstorfer. Die Gewerkschaft der Privatangestellten (GPA) erwartet jedenfalls, dass es bis Jahresende keine Kündigungen geben wird.

Der Konflikt schwelt nun schon seit drei Jahren. Damals hieß die SIS noch PSE und Siemens wollte 200 Mitarbeiter in eine Tochter auslagern, die dann verkauft werden sollte. Bereits im November 2006 gab es den ersten Warnstreik, Anfang 2007 eine Gesamt-Betriebsversammlung. Kurz darauf folgte eine Einigung, der Verkauf wurde abgeblasen. Der Friede hielt eineinhalb Jahre, dann kamen Gerüchte auf, ein größerer Jobabbau stehe an. Siemens dementierte damals. Es folgten zwei Demonstrationen in Wien, zuletzt am 23. Juni des heurigen Jahres. Gestern wurden dann 600 Mitarbeiter beim AMS zur Kündigung angemeldet, worauf deren Betriebsratschef Ataollah Samadani noch in der Nacht auf Dienstag Kampfmaßnahmen für Anfang August ankündigte.

Dienstagvormittag verkündeten dann Generaldirektorin Brigitte Ederer, Vorstand Wolfgang Köppl und Zentralbetriebsratsvorsitzendem Fritz Hagl in einer gemeinsamen Aussendung die Einsetzung des Expertenteams. Siemens-Sprecher Stockbauer: "Es gibt eine Lösung." Durch die Einigung mit Hagl sei nun der Weg für weitere Verhandlungen geebnet. Für ihn zähle die gemeinsame Einigung mit Hagl und nicht die Drohungen von Samadani, der lediglich einen kleinen Teil der Mitarbeiter vertrete.

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