pressetext austria (pte) schlägt ein neues Kapitel in seiner Kampagne gegen die APA auf. Unter dem Titel "APA bringt Staat um viele Millionen" listet pte in einer Mitteilung auf, dass sich die APA durch die Nicht-Anstellung freier Mitarbeiter pro Jahr 1,5 Mio. Euro erspart hätte, über 15 Jahre 23 Mio. Euro, und damit Staat und Mitarbeiter um viele Mio. Euro geschädigt habe. Dabei wird offenbar angenommen, dass die APA 100 Mitarbeiter zu Unrecht in freien Dienstverhältnissen beschäftigt. Die APA weist dies vehement zurück.
Laut Geschäftsführung beschäftigt die APA freie Mitarbeiter nach den in österreichischen Medienunternehmen gängigen Rahmenbedingungen. "Die APA wurde regelmäßig hinsichtlich Sozialversicherungsabgaben geprüft. Eine solche Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben ist in den vergangenen Wochen zu Ende gegangen." Wie dabei üblich, gebe es "einen Ermessensspielraum, was als freies Dienstverhältnis gesehen wird und was nicht". Entsprechende Beurteilungen wurden von der Gebietskrankenkasse vorgenommen und mit der APA-Geschäftsführung besprochen.
"Aufgrund genereller strategischer Überlegungen und auf Basis dieser Prüfungsergebnisse werden in den kommenden Wochen zwischen 20 und 30 freien Mitarbeitern Dienstverträge angeboten werden. Abgaben, die sich für die Vergangenheit aus dieser Neubeurteilung der Arbeitsverhältnisse ergeben, werden - wie bei solchen Prüfungen üblich - selbstverständlich mit Zins und Zinseszins beglichen", heißt es dazu aus der APA-Geschäftsführung.
"Die Aussage, dass die APA den Staat um viele Mio. Euro bringt, ist falsch, die Zahlenspiele, die pte vornimmt, sind absurd. Diese erneuten Unterstellungen sind im Zusammenhang mit den permanenten Versuchen von pte zu sehen, der APA mit allen Mitteln ans Zeug zu flicken. Der Markt hat sich seine Meinung dazu schon lange gebildet", so das APA-Management.
Kritik an der Journalistengewerkschaft
Kritik gibt es in diesem Zusammenhang auch an der Journalistengewerkschaft. "Dass die Journalistengewerkschaft mit irreführenden Zahlenspielen einem Mitbewerber der APA in die Hände spielt und dabei offenbar ihre Überparteilichkeit über Bord wirft, mutet seltsam an. Durch eine solche Vorgangsweise könnte nicht nur der APA, sondern auch den APA-Mitarbeitern massiver wirtschaftlicher Schaden entstehen."
Die APA weist auch die Darstellung zurück, wonach nur der Tageszeitungs-Kollektivvertrag die Meinungsfreiheit der Journalisten sichere. "Die Unabhängigkeit der APA-Berichterstattung wird durch das APA-Statut, die APA-Chefredaktion sowie die entsprechenden Passagen des Journalistengesetzes gewährleistet."
