Kanzler Werner Faymann hofft trotz jüngster Zweifel der ÖVP auf eine rasche Umsetzung des ORF-Gesetzes. "Ich wünsche mir, dass möglichst bald Klarheit herrscht", sagte er nach dem Ministerrat.
Termin, bis wann die Sache erledigt sein sollte, nannte er keinen, zeigte sich aber optimistisch: "Ich habe aus den Vier-Augengesprächen mit dem Vizekanzler einen guten Eindruck."
Faymann sagte, er sei schon "vor Wochen" dafür gewesen das Gesetz rasch zu beschließen, er wolle aber am heutigen Tag den ÖVP-Standpunkt nicht erklären - insbesondere, da ÖVP-Chef Pröll aufgrund seiner Achillessehnenverletzung den heutigen Termin im Kanzleramt nicht wahrnehmen konnte.
ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf hatte zuvor am Rande des Ministerrats erklärt, der parlamentarische Fahrplan sei fixiert und auf Schiene. Wenn Abgeordnete seiner Partei noch Diskussionsbedarf sehen, dann werde man über allfällige Änderungen noch zu diskutieren haben. "Ich gehe aber davon aus, dass es Ende Mai beschlossen wird", gab sich auch der ÖVP-Klubchef zuversichtlich.
ÖVP-Abgeordneter Ferdinand Maier hatte zuletzt das ORF-Gesetz infrage gestellt. Vor allem jene 160 Mio. Euro Steuergeld, die innerhalb von vier Jahren zusätzlich an den Sender fließen könnten, stellte er zur Diskussion. Bei der am Mittwoch startenden ÖVP-Klubklausur in Loipersdorf (Steiermark) will der Raiffeisen-Generalsekretär seine Parteikollegen davon überzeugen, mit dem Gesetzesentwurf noch einmal zurück an den Start zu gehen.
