Stockholm und Helsinki sagen Ja zur Ostsee-Pipeline

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Die Regierungen Schwedens und Finnlands haben prinzipiell grünes Licht für den Bau der deutsch-russischen Nord Stream gegeben. Beide Länder haben keine Einwände gegen den Verlauf der Erdgasleitung durch ihre jeweiligen "Ausschließlichen Wirtschaftszonen" (AWZ) in der Ostsee. Dänemark hatte bereits im Oktober diesbezüglich seine Zustimmung gegeben.

Teils heftig kritisiert wird das Projekt seitens der baltischen Staaten und Polen. Diese Länder haben aber keinen direkten Einfluss auf den Bau der Pipeline. Der schwedische Umweltminister Andreas Carlgren, betonte in Stockholm, es gebe aus der Sicht des internationalen Rechts keinerlei Einwände gegen den Bau der Pipeline.

Die Regierung in Helsinki ermahnte die Erbauer der Pipeline, gleichzeitig mit der Genehmigung auch mögliche Auswirkungen der Pipeline auf Umwelt und Sicherheit des Seeverkehrs zu berücksichtigen und möglichst gering zu halten.

Balten fühlen sich benachteiligt

Die rund 1.200 km lange Pipeline soll bereits kommendes Jahr in Betrieb gehen und Erdgas von Russland nach Deutschland bringen. Die Trägergesellschaft Nord Stream gehört zu 51 % dem russischen Gazprom-Konzern. Außerdem sind die deutsche E.ON Ruhrgas, Wintershall sowie die niederländische Gasunie beteiligt.

Die baltischen Staaten Estland, Lettland, und Litauen und Polen fühlen sich durch die Streckenführung außerhalb ihrer Territorien benachteiligt. Sie befürchten, energiepolitisch künftig noch stärker von Russland abhängig zu werden. Militärs mancher Länder warnten darüber hinaus, dass die Pipeline unter Vorgabe technischer Überwachung und Unterhaltsarbeiten von Russland auch für Spionagezwecke benützt werden könnte. Derartige Bedenken wurden unter anderem in Schweden geäußert.

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