Jährlich mehrere Beschwerdefälle über Ungarn

Ungarn weist Aidskranke aus

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Ungarn ist eines jener Länder, in denen Aidskranke riskieren, ausgewiesen zu werden. Pro Jahr gebe es allein in Dänemark "mehrere" derartige Beschwerdefälle, sagte der Vorsitzende des Aidshilfe-Netzwerks HIV Europe, der Däne Henrik Arildsen im Zusammenhang mit einem am 10. Juli erschienenen Bericht in der Kopenhagener Gratiszeitung "Metro Express".

Genaue Zahlen konnte Arildsen nicht nennen. Das Problem betreffe neben Touristen auch Arbeitssuchende und Studenten in mehreren, vor allem osteuropäischen EU-Staaten, die keine Arbeitsbewilligung beziehungsweise Studiengenehmigung erhielten, wenn sie HIV-positiv getestet seien.

Laut dem Internet-Portal hivtravel.org besaßen 2008 acht EU-Staaten diverse gesetzliche Restriktionen für Aidskranke: Bulgarien, Deutschland (die Bundesländer Bayern, Brandenburg und Sachsen), Griechenland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei, Ungarn sowie Zypern.

Arildsen dementierte kolportierte Pläne der dänischen Aidshilfe, Ungarn in Brüssel verklagen zu wollen. "Wir versuchen aber Druck bei der EU zu machen. Man muss Ungarn auf den Kopf hauen", so der Aidshilfe-Chef. Ungarn und andere, vor allem osteuropäische Staaten sollten dazu gebracht werden, ihre "dummen und diskriminierenden" Gesetze in Bezug auf Aidskranke endlich zu ändern, sagte Arildsen unter Verweis auf internationale Übereinkünfte wie die Vilniuser Erklärung aus 2004.

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