Die offizielle Genehmigung der Übernahme der AUA durch die Lufthansa durch die EU-Kommission dürfte nicht vor nächster Woche erfolgen. "Wir haben noch 10 Arbeitstage. Ich denke wir sollten uns tatsächlich auf nächste Woche einstellen", sagte Lufthansa-Sprecherin Stefanie Stotz am Dienstag (18. August) auf APA-Anfrage. Die Entscheidung werde "hoffentlich nicht am 31. (August) fallen, man gehe aber davon aus, dass es sich um eine "Formsache" handelt. Aus EU-Kreisen hieß es, bisher habe es noch keine Sitzung des Expertenkomitees gegeben, das neben der EU-Kommission die Entscheidung absegnen muss.
Die informelle Erlaubnis durch Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat es bereits Ende Juli gegeben. Kroes hatte danach ihre Beamten angewiesen, eine Genehmigung mit Auflagen für die Übernahme der österreichischen Airline durch die deutschen Kraniche auszuarbeiten. Diese muss noch vom Expertenkomitee der Mitgliedsländer und anschließend von der gesamten EU-Kommission gebilligt werden. Die Entscheidung der EU-Kommission soll im Umlaufverfahren - also nur schriftlich - erfolgen, weil die erste Sitzung nach der Sommerpause erst wieder Anfang September stattfindet - also erst nach Ablauf der neuen Frist für das Lufthansa-Angebot.
Laut früheren Angaben der AUA gab es auch positive Signale, dass das Beihilfeverfahren für die 500-Millionen-Euro-Staatshilfe ebenfalls keine Probleme macht. Die offizielle Entscheidung soll beide Verfahren beinhalten, wettbewerbsmäßig durch Kroes und im Beihilfeverfahren durch Verkehrskommissar Antonio Tajani. Spätestens Mitte September soll die AUA dann unter den Fittichen der Lufthansa fliegen.
EU-Kommission hält sich bedeckt
Die EU-Kommission hält sich offiziell bedeckt, was die formelle Genehmigung der Übernahme der AUA durch die Lufthansa betrifft. Ein Sprecher der Kommission, Ton van Lierop, erklärte am Dienstag in Brüssel, er habe keinerlei neue Informationen und es gebe auch keine Aussagen bei laufenden Verfahren.
Befragt, ob die formale Entscheidung diese Woche oder nächste Woche oder überhaupt erst am 31. August fallen könnte, winkte Lierop ab. Es gebe bisher keine neuen Entwicklungen. Die EU-Kommission kann ohne die wöchentliche Sitzung aller 27 Kommissare im schriftlichen Umlaufverfahren die Sache beschließen, bestätigte Kommissionssprecher Martin Selmayr: Die Kommission sei auch "außerhalb normaler Sitzungszeiten voll handlungsfähig". Bereits jetzt habe es in der Sommerpause mehrere Entscheidungen des EU-Gremiums gegeben, die in schriftlicher Form getroffen worden seien.
