Rückschlag für Oracle in Android-Prozess gegen Google

Oracle droht eine schmerzhafte Niederlage in dem großen Prozess gegen Google wegen des Smartphone-Betriebssystems Android. Die Geschworenen stellten nach tagelangen Beratungen keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android fest. Oracle kann damit die Milliarden-Schadenersatzforderungen vergessen.

Oracle warf Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für die Programmiersprache Java zu verletzen. Die Geschworenen mussten entscheiden, ob Google Urheberrechte von Software-Schnittstellen, über die man auf Java-Techniken zugreifen kann, verletzt habe. Sie erkannten den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen.

Google hatte dies auch eingeräumt und den Code-Schnipsel aus aktuellen Android-Versionen entfernt. Zugleich waren die Geschworenen aber uneins, ob die Zeilen-Anleihe eventuell vom Grundsatz des "Fair Use" gedeckt sei. Jetzt muss diese Frage der Richter entscheiden.