GERB erwägt Minderheitsregierung in Bulgarien

Entgegen den allgemeinen Erwartungen hat der Wahlsieger GERB (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) auch mehr als eine Woche nach den Parlamentswahlen in Bulgarien keine formellen Koalitionsgespräche mit der ihr ideologisch nahestehenden Blauen Koalition aufgenommen.

Das nährt Spekulationen über eine GERB-Alleinregierung. Ex-Premier Iwan Kostow (DSB), Ko-Vorsitzender der antikommunistischen Blauen Koalition, betonte, es seien keinerlei Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung gestellt worden. Man sei auch bereit, eine Minderheitsregierung der GERB von außen zu unterstützen.

Der zweite Vorsitzende Martin Dimitrow (UDK) gab sich laut der Webseite "novinite" dennoch zuversichtlich: "Ich denke, (GERB-Chef Bojko) Borissow wird uns die Hand entgegenstrecken." Die 2006 gegründete GERB rund um den Sofioter Bürgermeister Borissow hatte bei der Wahl am 5. Juli knapp 40 Prozent der Stimmen bzw. 116 der 240 Sitze des Parlaments gewonnen und löst damit die Sozialisten an der Macht ab. Der künftige Premier kündigte an, sein Kabinett bis 27. Juli vorzustellen. Beobachter meinen zu erkennen, dass Borissow angesichts des Erdrutschsiegs eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der Blauen Koalition einer konservativen Koalition mit den "alten" Volksparteien vorzieht.

Die Tageszeitung "Sega" wies am 13. Juli darauf hin, dass der GERB-Anführer zur Zusammensetzung seiner Regierung bisher nicht viel gesagt habe und seine Mandatare für Montag, also noch vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am 14. Juli, zu einem Treffen einberufen hat. Auch ein Bündnis mit der populistischen "Ordnung, Gesetz, Gerechtigkeit" schloss der Regierungschef in spe laut Medienberichten nicht aus. Die 10 Mandate der Partei von Jane Janew würden für eine Mehrheit reichen.