Großes Stühlerücken in mazedonischer Regierung

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Der seit drei Jahren in Mazedonien regierende Konservative Nikola Gruevski hat sein Kabinett umgebaut. Er setzte Finanzminister Trajko Slaveski ab und berief seinen engen Vertrauten und bisherigen Stellvertreter Zoran Stavrevski.

Während der Finanzminister gefeuert wurde, nahm der Regierungschef die angebotenen Rücktritte des Kultus- und Landwirtschaftsministers (Pero Stojanovski und Aco Spasenovski) an. Schon vor einigen Tagen war der Vizepremier und Europabeauftragte Ivica Bocevski gegangen.

Gründe für das Ministerkarussell wurden nicht mitgeteilt. Regierungschef Gruevski wolle dazu am 10. Juli im Parlament in Skopje eine Erklärung abgeben, hieß es. Die sozialdemokratische Opposition verlangte den Rücktritt des gesamten Kabinetts und vorzeitige Wahlen. Die Umbesetzungen bewiesen, dass die Regierung abgewirtschaftet habe.

Die angestrebte Annäherung Mazedoniens an die EU und die NATO ist seit vielen Jahren durch den Namensstreit mit Griechenland blockiert. Athen will den Staatsnamen Mazedonien für seinen Nachbarn nicht akzeptieren, weil es eine nordgriechische Provinz gleichen Namens gibt.

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